Sitzung
Rat/012/2015
Gremium
Rat der Stadt
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
17.12.2015
Zeit
18:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht der Verwaltung über die abschließende Erledigung der in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016 sowie Finanzplanung und Investitionsprogramm für die Jahre 2016 bis 2019;
hier: Einbringung des Etatentwurfes durch die Bürgermeisterin in den Rat
 FBF/0292/2015
Ö 3
Grundlagen für die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016:
hier: Erlass einer Hebesatzsatzung
 FBF/0289/2015
Ö 4
Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
 FBF/0295/2015
Ö 5
Vorprüfung des Ergebnisses der Kommunalwahl (Bürgermeisterinnenwahl) am 27. September 2015
 FBZD/0362/2015
Ö 6
Wirtschaftsplan des Abwasserbetriebes der Stadt Billerbeck für das Wirtschaftsjahr 2016
 AB/0179/2015
Ö 7
Gebührenbedarfsberechnung des Abwasserbetriebes der Stadt Billerbeck für das Wirtschaftsjahr 2016
 AB/0180/2015
Ö 8
Neukalkulation der Grundstücksanschlussleitungen
 AB/0185/2015
Ö 9
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 21. Mai 2015
 AB/0181/2015
Ö 10
Satzung zur Festlegung von Fristen für die Zustands- und Funktionsprüfung bei privaten Abwasserleitungen gem. § 53 Abs. 1e, Satz 1 LWG NRW im Fremdwassersanierungsgebiet Innenstadt 1. BA
 AB/0182/2015
Ö 11
Abschluss einer Zusatzvereinbarung mit der katholischen Kirchen- und Propsteigemeinde St. Johannes und St. Ludgerus über Trägeranteile an den Betriebskosten der katholischen Kindergärten;
hier: Antrag der katholischen Kirchen- und Propsteigemeinde St. Johannes und St. Ludgerus vom 26.03.2015
 FBF/0285/2015
Ö 12
Ausbau und Unterhaltung von Wirtschaftswegen
 FBPB/1077/2015
Ö 13
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Städten und Gemeinden im Kreis Coesfeld über gemeinsame Regelungen bei der Abfallsammlung und -beförderung;
hier: Besetzung des Beirates nach § 4 Abs. 1 der ÖRV
 FBF/0286/2015
Ö 14
Gebührenbedarfsberechnung für die Straßenreinigung 2016 in der Stadt Billerbeck einschließlich der 15. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
 FBF/0287/2015
Ö 15
Gebührenbedarfsberechnung 2016 für die Abfallbeseitigung
 FBF/0290/2015
Ö 16
Festsetzung der Umlagebeiträge für die Wasser- und Bodenverbände in der Stadt Billerbeck;
hier: Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Beiträge (Umlagen) der Wasser- und Bodenverbände
 FBF/0288/2015
Ö 17
Benennung von Mitgliedern für den Wasser- und Bodenverband "Steinfurter Aa" (Beerlage) mit Sitz in Billerbeck für die Wahlperiode 2016 bis 2020
 FBF/0291/2015
Ö 18
41. Änderung des Flächennutzungsplanes und 2. Änderung des Bebauungsplanes "Freizeit- und Erholungsschwerpunkt Weißenburg"
hier: Vorstellung der Planentwürfe
 FBPB/1069/2015
Ö 19
Bebauungsplan "Auf dem Berge"
hier: Ergebnis der Offenlage und Satzungsbeschluss
 FBPB/1063/2015
Ö 20
6. Änderung des Bebauungsplanes "Industriegebiet Hamern"
hier: Ergebnis der Offenlage und Satzungsbeschluss
 FBPB/1064/2015
Ö 21
1. Änderung des Bebauungsplanes "Sandbreide/Josefstraße"
hier: Ergebnis der Offenlage und Satzungsbeschluss
 FBPB/1065/2015
Ö 22
4. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes "Sportzentrum Helker Berg"
hier: Ergebnis der Offenlage und Satzungsbeschluss
 FBPB/1066/2015
Ö 23
40. Änderung des Flächennutzungsplanes -Wüllen II-
hier: Ergebnis der Offenlage und Beschluss
 FBPB/1067/2015
Ö 24
Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen
hier: Erneute Beteiligung der öffentlichen Stellen
 FBPB/1071/2015
Ö 25
Einrichtung eines Gestaltungsbeirates in der Stadt Billerbeck
hier: Beschluss einer Geschäftsordnung
 FBPB/1074/2015
Ö 26
Neubau der Hohen Aabrücke im Zuge der Kreisstraße 72 durch den Kreis Coesfeld
hier: Stellungnahme der Stadt Billerbeck
 FBPB/1080/2015
Ö 27
35. Änderung des Flächennutzungsplanes "Konzentrationszonen für die Windenergie"
hier: Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
 FBPB/1070/2015
Ö 28
3. Änderung des Bebauungsplanes "Sandweg"
hier: Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der
frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
 FBPB/1082/2015
Ö 29
4. Änderung des Bebauungsplanes "Holthauser Straße/Münsterstraße/Esch"
hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Offenlage
 FBPB/1081/2015
Ö 30
Bebauungsplan "Wüllen II"
hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher
Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB und der Nachbargemeinden
nach § 2 Abs. 2 BauGB
 FBPB/1083/2015
Ö 31
Einrichtung eines Verfügungsfonds für das Stadtentwicklungsgebiet Innenstadt Billerbeck
 FBPB/1086/2015
Ö 32
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 9. Sept. 2015
hier: Beitritt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt" e.V. Vielfalt in Kommunen"
 FBPB/1084/2015
Ö 33
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.09.2015
hier: Informationen bezüglich der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge
 FBS/0043/2015
Ö 34
Resolution zur Einführung einer gesetzlichen Krankenversicherung für Flüchtlinge
 
Ö 35
Wiederbesetzung bzw. Umbesetzung von Ausschüssen
 FBZD/0366/2015
Ö 36
Antrag der CDU Fraktion vom 08.11.2015
hier: Bau des Bürgerradweges entlang der L 506 (Beerlager Straße)
 
Ö 37
Antrag der CDU Fraktion vom 04.12.2015
hier: Sanierung, Erweiterung und ggfs. Neubau der Einsegnungs- bzw Leichenhalle auf dem alten Friedhof
 
Ö 38
Antrag der SPD Fraktion vom 16.11.2015
hier: Unterstützung der Freifunk Initiative Münsterland
 
Ö 39
Antrag der SPD Fraktion vom 16.11.2015
hier: Neue Wohnformen in der Stadt Billerbeck
 
Ö 40
Antrag der SPD Fraktion vom 30.11.2015
hier: Neue Energie- und Wärmeversorgungsformen in der Stadt Billerbeck
 
Ö 41
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.11.2015
hier: Infoveranstaltung zum Thema "Mehr Artenvielfalt in einem blühenden Billerbeck"
 
Ö 42
Mitteilungen
 
Ö 42.1
Flüchtlingszahlen - Herr Struffert
 
Ö 43
Anfragen
 
Ö 43.1
Baustelle Darfelder Straße - Herr Gerding
 
Ö 43.2
Fahrbahnmarkierung L 580 in Richtung Coesfeld - Herr Rampe
 
Ö 43.3
Sozialarbeit im Rahmen der Flüchtlingsbetreuung - Herr Schlieker
 
Ö 43.4
Schulung Mandatos - Herr Schlieker
 
Ö 43.5
Illegal aufgestellte Kleidercontainer - Frau Köhler
 
Ö 43.6
Termin für eine Mandatos-Schulung - Herr Dr. Meyring
 
Ö 43.7
Barrierefreiheit für Hörgeschädigte im Sitzungssaal - Herr Dr. Meyring
 
Ö 43.8
Wiederherstellung des Fußweges am Juden-Friedhof - Frau Ahlers
 
Ö 43.9
Neues Förderprogramm der Landesregierung - Herr Geuking
 
Ö 44
Einwohnerfragestunde gemäß § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Billerbeck