Sitzung
Rat/018/2006
Gremium
Rat der Stadt
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
14.12.2006
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht der Verwaltung über die abschließende Erledigung der in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2007 sowie Finanzplanung und Investitionsprogramm für die Jahre 2006 bis 2010 hier: Einbringung des Etatentwurfes durch die Brügermeisterin in den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3
1. Änderung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Billerbeck

Beschluss: ungeändert beschlossen

 FBZD/049/2006
Ö 4
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 FBZD/054/2006
Ö 5
Festsetzung der Umlagebeiträge ab 2007 für die Wasser- und Bodenverbände in der Stadt Billerbeck, hier: Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Beiträge (Umlagen) der Wasser- und Bodenverbände

Beschluss: ungeändert beschlossen

 FBF/023/2006
Ö 6
Gebührenbedarfsberechnung 2007 für die Abfallbeseitigung einschließlich der 5. Änderung der Gebührensatzung zur Abfallbeseitigungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 FBF/027/2006
Ö 7
Straßenreinigung in der Stadt Billerbeck, hier: Gebührenbedarfsberechnung für die Straßenreinigung 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

 FBF/028/2006
Ö 8
1. Änderung des Bebauungsplanes Sanierungsgebiet II "Nordteil" hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zum Aufstellungsverfahren nach § 13 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

 FBPB/125/2006
Ö 9
Wirtschaftsplan des Abwasserbetriebes der Stadt Billerbeck für das Wirtschaftsjahr 2007 und Gebührenbedarfsberechnung für das Wirtschaftsjahr 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AB/039/2006
Ö 10
Energiekonzept für die weiterführenden Schulen der Stadt Billerbeck hier: Vorstellung von alternativen Heizsystemen für die Haupt- und Realschule der Stadt Billerbeck

Beschluss: ungeändert beschlossen

 FBPB/137/2006
Ö 11
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 2. November 2006 hier: Umwidmung des "Schlageter-Denkmals" zu einem "Mahnmal gegen das Vergessen"
 FBZD/055/2006
Ö 12
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 4. Dezember 2006 hier: Initiative zur Neuausrichtung der kommunalen Baupolitik
 FBZD/056/2006
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö 14
Anfragen
 
Ö 14.1
Verbindung zwischen Oberlau-Brücke und Darfelder Straße - Herr Dittrich
 
Ö 14.2
Gleisübergang am Bahnhof - Herr Dittrich
 
Ö 14.3
Stolperstellen im Bereich der mittleren Bahnhofstraße - Frau Mollenhauer
 
Ö 14.4
Unebenheiten in der Fußgängerzone - Herr Becks
 
Ö 14.5
Zustand des Berkelweges - Herr Spengler
 
Ö 14.6
Ampelanlage Osterwicker Straße - Herr Fehmer
 
Ö 14.7
Fällen von Bäumen - Frau Mönning
 
Ö 14.8
Absenkung der Container am Wertstoffhof - Herr Pfeiffer
 
Ö 14.9
Kontrollen am Wertstoffhof - Herr Dr. Meyring
 
Ö 15
Einwohnerfragestunde gemäß § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Billerbeck