Sitzung
Rat/0023/2017
Gremium
Rat der Stadt
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
11.07.2017
Zeit
18:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht der Verwaltung über die abschließende Erledigung der in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Stadt Billerbeck aufgrund des § 96 GO NRW
 
Ö 3
Prüfung des Gesamtabschlusses 2014 der Stadt Billerbeck
 
Ö 4
Prüfung des Gesamtabschlusses 2015 der Stadt Billerbeck
 
Ö 5
Zuleitung des Entwurfs des Gesamtabschlusses 2016 gemäß § 116 GO NRW i. V. m. § 96 GO NRW
 FBF/0364/2017
Ö 6
Lagebericht des Abwasserbetriebes der Stadt Billerbeck - Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2016
 AB/0211/2017
Ö 7
Nachkalkulation zur Gebührenbedarfsberechnung für das Wirtschaftsjahr 2016 für die öffentliche Einrichtung Abwasserbeseitigung in der Stadt Billerbeck
 AB/0212/2017
Ö 8
Bebauungsplan "Wohnen am Freibad"
hier: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungs-
beschluss
 FBPB/1240/2017
Ö 9
43. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes "Sondergebiet Gartenfachmarkt Hamern"
hier: Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und frühzeitigen Behördenbeteiligung
 FBPB/1244/2017
Ö 10
Neubau eines Freiluft-Schweinemaststalles in Temming
hier: Neubau, Umbau und Stilllegung von Stallanlagen
 FBPB/1237/2017
Ö 11
Landesprogramm "Gute Schule 2020"
hier: Beschlussfassung über das Konzept zur Umsetzung des Förderprogramms "Gute Schule 2020" sowie Kenntnisnahme der Prüfung der Möglichkeiten zur leistungsfähigen Breitbandversorgung der Schulgebäude
 FBPB/1245/2017
Ö 12
Fraktionsantrag der Partei Bündnis 90/Die Grünen vom 26.04.2017
hier: Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte in NRW - AGFS und Entwicklung eines Konzeptes zur Optimierung der Radverkehrsinfrastruktur
 FBZD/0408/2017
Ö 13
Antrag der CDU Fraktion vom 19.06.2017
hier: Antrag zur Anerkennung der Stadt Billerbeck als staatlich anerkannter Luftkurort
 
Ö 14
Antrag der CDU Fraktion vom 19.06.2017
hier: Anschaffung eines mobilen Bürgerkoffers
 
Ö 15
Mitteilungen
 
Ö 15.1
Änderung des Sitzungskalenders - Herr Messing
 
Ö 16
Anfragen
 
Ö 16.1
Neue Treppenstufe vor der Eisdiele - Herr Walbaum
 
Ö 16.2
Pflegearbeiten auf den Friedhöfen - Frau Bosse/Frau Mollenhauer
 
Ö 16.3
Modernisierung der Einsegnungshalle auf dem alten Friedhof - Frau Mollenhauer
 
Ö 16.4
Sanierung des Ludgerischulgebäudes - Herr Kösters
 
Ö 16.5
Glasfaseranschluss für einen Haushalt in Gerleve - Herr Wiesmann
 
Ö 16.6
Kunstwerke der Theatermeile - Frau Köhler
 
Ö 16.7
Nicht barrierefreie Gasse von der Langen Straße ins Herzchen - Herr Lennertz
 
Ö 16.8
Aufstellen eines Schildes auf der Höhe von Haus Hameren - Herr Wiesmann
 
Ö 16.9
Sitzkissen auf den Bänken in der Fußgängerzone - Frau Mollenhauer
 
Ö 16.10
Fehlendes Schild an der Kurzen Straße - Herr Brockamp
 
Ö 17
Einwohnerfragestunde gemäß § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Billerbeck