Sitzung
Rat/0030/2018
Gremium
Rat der Stadt
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
11.10.2018
Zeit
18:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht der Verwaltung über die abschließende Erledigung der in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019 sowie Finanzplanung und Investitionsprogramm für die Jahre 2019 bis 2022; hier: Einbringung des Etatentwurfes durch die Bürgermeisterin in den Rat
 FBF/0444/2018
Ö 3
Finanzzwischenbericht 2018;
hier: Entwicklung der Ergebnisplanung sowie der Investitionen im Vergleich zur Planung
 FBF/0428/2018
Ö 4
Antrag der CDU Fraktion vom 19.06.2017
hier: Anerkennung der Stadt Billerbeck als staatlich anerkannter Luftkurort gemäß § 11 KOG (Kurortegesetz NRW) durch die Bezirksregierung Münster
 FBZD/0450/2018
Ö 5
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.05.2017
hier: Erarbeitung eines Tourismuskonzeptes für Motorrad- und Radfahrergruppen mit Bedarfsanalyse für diese Zielgruppen
 FBZD/0449/2018
Ö 6
Beitritt zum ÖrV-Verbund Citeq Münster
 FBZD/0453/2018
Ö 7
Benennung der Mitglieder für den gemeinsamen Anne-Frank-Gesamtschulausschuss der Kommunen Havixbeck-Billerbeck
 FBZD/0452/2018
Ö 8
Erlass einer Sondersatzung zur Erhebung von Beiträgen für den weiteren barrierefreien Innenstadtumbau
 FBPB/1380/2018
Ö 9
Fortschreibung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes
hier: Beschlussfassung über das Entwicklungskonzept sowie einen Förderantrag mit Durchführungsbeschluss
 FBPB/1385/2018
Ö 10
Endausbau der Nikolausstraße
hier: Vorstellung der Ausbauplanung
 FBPB/1375/2018
Ö 11
2. Änderung des Bebauungsplanes "Zu den Alstätten II"
hier: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss zur erneuten Offenlage
 FBPB/1373/2018
Ö 12
13. Änderung des Bebauungsplanes "Sanierungsgebiet I a -Südteil-"
hier: Aufstellungsbeschluss und Durchführung der Beteiligungsverfahren
 FBPB/1374/2018
Ö 13
44. Änderung des Flächennutzungsplanes "Buschenkamp"
hier: Ergebnisse der Beteiligungsverfahren der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange
 FBPB/1378/2018
Ö 14
46. Änderung des Flächennutzungsplanes und 1. Änderung des Bebauungsplanes "Sondergebiet Conze Colsman"
hier: Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB
 FBPB/1382/2018
Ö 15
1. Änderung des Bebauungsplanes "Johanniskirchplatz/Coesfelder Str./Baumgarten"
hier: Aufstellungsbeschluss und Durchführung der Beteiligungsverfahren
 FBPB/1379/2018
Ö 16
3. Änderung des Bebauungsplanes "Friedhof/Gantweg/Massonneaustraße"
hier: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
 FBPB/1377/2018
Ö 17
Bebauungsplan "Buschenkamp"
hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB
 FBPB/1381/2018
Ö 18
Fortsetzung der Rathaussanierung und Ausbau des Dachgeschosses
 FBPB/1386/2018
Ö 19
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.09.2018
hier: Bewirtschaftung von städtischen Grundstücken
 
Ö 20
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.09.2018
hier: Vergabe der Plätze im Ferienprogramm nach Losverfahren
 
Ö 21
Antrag der CDU Fraktion vom 19.09.2018
hier: Neuorganisation bzw. Überprüfung der Schülerbeförderung
 
Ö 22
Bürgeranregung gem. § 24 GO NW vom 13.09.2018
Ausbau der Mühlenstraße
 
Ö 23
Mitteilungen
 
Ö 23.1
Sitzungskalender 2019 - Herr Messing
 
Ö 24
Anfragen
 
Ö 24.1
Neues NRW-Förderprogramm "Heimatförderung" - Herr Lennertz
 
Ö 24.2
Zeitplan Baumaßnahmen Kita Berkelbande und Aula-Modernisierung - Frau Schulze Wierling
 
Ö 24.3
Hundewiese - Frau Bosse
 
Ö 24.4
Termin für die Bürgeranhörung Nikolausstraße - Herr Walbaum
 
Ö 24.5
Nutzung von öffentlichen Flächen auf dem Markt - Herr Walbaum
 
Ö 24.6
Überdachung vor dem Restaurant am Markt - Frau Köhler
 
Ö 24.7
Genehmigung von Feuerwerken - Frau Bosse
 
Ö 25
Einwohnerfragestunde gemäß § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Billerbeck