Sitzung
Rat/0042/2020
Gremium
Rat der Stadt
Raum
in der Geschwister-Eichenwald-Aula
Datum
10.09.2020
Zeit
18:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht der Verwaltung über die abschließende Erledigung der in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021 sowie Finanzplanung und Investitionsprogramm für die Jahre 2021 bis 2024;
hier: Einbringung des Etatentwurfes durch die Bürgermeisterin in den Rat
 FBF/0526/2020
Ö 3
Finanzzwischenbericht 2020;
hier: Entwicklung der Ergebnisplanung sowie der Investitionen im Vergleich zur Planung
 FBF/0525/2020
Ö 4
Sanierung des Mahnmals für Opfer von Gewaltherrschaft
 FBPB/1596/2020
Ö 5
Kläranlage Billerbeck; Erlaubnis gem. § 8 Abs. 1 WHG zur Einleitung von gereinigtem Abwasser in die Berkel
hier: Öffentlich-rechtliche Verträge zwischen dem Abwasserbetrieb der Stadt Billerbeck, dem Kreis Coesfeld und den Wirtschaftsbetrieben Kreis Coesfeld GmbH; Durchführungsvertrag zur Renaturierung der Berkel
 AB/0262/2020
Ö 6
Beantragung von Fördermitteln zur Modernisierung und Erweiterung des Freibades
hier: Erweiterung Kinderbecken, Errichtung Sozialräume und Digitalisierung des Zugangs
 FBPB/1611/2020
Ö 7
Antrag auf Förderung für den Ausbau von Wirtschaftswegen
 FBPB/1603/2020
Ö 8
Errichtung eines Bürgerradweges an der L 581
 FBPB/1604/2020
Ö 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Tier- und Gartenfachmarkt Darfelder Straße"
hier: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
 FBPB/1608/2020
Ö 10
Fraktionsantrag der Bündnis 90/Die Grünen vom 17. Februar 2020
hier: Bahntickets RB 63 Baumberge Bahn
 FBZD/0494/2020
Ö 11
Gemeinsamer Fraktionsantrag der CDU und SPD vom 19.08.2020
hier: Finanzielle Stützung der Billerbecker Stadtgutscheine
 FBZD/0508/2020
Ö 12
Antrag der CDU Fraktion vom 17.07.2020
hier: Digitale Ausstattung der Schulen
 
Ö 13
Antrag der CDU Fraktion vom 16.08.2020
hier: Antrag auf Erarbeitung von Handlungskonzepten zur Stärkung unseres Stadtklimas und der Verbesserung unserer Stadtökologie
 
Ö 14
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.08.2020
hier: Einrichtung eines Runden Tisches zum Thema "Artenvielfalt und Bewirtschaftung auf städtischen Flächen und von Randstreifen an städtischen Wegen"
 
Ö 15
Mitteilungen
 
Ö 15.1
Befangenheit - Fr. Mollenhauer
 
Ö 15.2
Berkelteich - Hr. Flüchter
 
Ö 15.3
100 Schlösser-Route - Hr. Flüchter
 
Ö 15.4
Wanderweg Billerbeck - Coesfeld - Herr Kösters
 
Ö 15.5
Renaturierung der Steinfurter Aa - Frau Rawe
 
Ö 15.6
Baum / Ampel am Hagen - Hr. Ueding
 
Ö 16
Anfragen
 
Ö 16.1
Brücke an der Osterwicker Straße - Hr. Wiesmann
 
Ö 16.2
Durchgang verschmutzt - Herr Wiesmann
 
Ö 16.3
Warntag - Hr. Wiesmann
 
Ö 16.4
Parksituation Darfelder Str. - Hr. Dr. Meyring
 
Ö 16.5
Beleuchtung Helker Berg bis zur Kreuzung bei Wiens - Hr. Rampe
 
Ö 16.6
Hohe Geschwindigkeit im Bereich Busbahnhof - Hr. Kösters
 
Ö 16.7
Berkelspaziergang - Hr. Wieland
 
Ö 17
Einwohnerfragestunde gemäß § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Billerbeck