Sitzung
Rat/0040/2020
Gremium
Rat der Stadt
Raum
in der Geschwister-Eichenwald-Aula
Datum
12.05.2020
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht der Verwaltung über die abschließende Erledigung der in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und der Corona-Situation
 
Ö 2
Entwurf des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Billerbeck
 FBF/0502/2020
Ö 3
Weiterführung der Bestattungsform "Fluss des Lebens" auf dem Alten Friedhof - Planung Teil III
 FBZD/0497/2020
Ö 4
2. Änderung des Bebauungsplanes "Dreitelkamp I"
hier: Ergebnis der Offenlage und Satzungsbeschluss
 FBPB/1543/2020
Ö 5
5. Änderung "Sanierungsgebiet II Nordteil"
hier: Ergebnis der Beratung des Gestaltungsbeirates und Satzungsbeschluss
 FBPB/1550/2020
Ö 6
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung / Satzung zur Festlegung von Fristen für die Zustands- und Funktionsprüfung bei privaten Abwasserleitungen gem. § 46 Abs. 2 Satz 1 LWG NRW im Fremdwassersanierungsgebiet Innenstadt 4. BA
 AB/0255/2020
Ö 7
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung / Neubau eines Kindergartens im Dreitelkamp (Entwurfsplanung)
 FBPB/1553/2020
Ö 8
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung / Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Tier- und Gartenfachmarkt" - Aufstellungsbeschluss und Durchführung des Beteiligungsverfahrens
 FBPB/1554/2020
Ö 9
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung / Straßenausbau Wüllen II - Vorstellung der Ausbauplanung
 FBPB/1555/2020
Ö 10
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1, Satz 2 GO NW (Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Bildung der kommunalen Arbeitsgemeinschaft "Baumberge Touristik")
 FBZD/0502/2020
Ö 11
Fraktionsantrag Bündnis 90/Die Grünen vom 20.04.2020
hier: Aufnahme von zusätzlichen Flüchtlingen
 
Ö 12
Fraktionsantrag Bündnis 90/Die Grünen vom 29.04.2020
hier: Schaffung von Coworking-Space-Angeboten in der Innenstadt
 
Ö 13
Fraktionsantrag Bündnis 90/Die Grünen vom 01.05.2020
hier: Livestream-Übertragung der Ausschuss- und Ratssitzungen der Stadt Billerbeck im Internet
 
Ö 14
Mitteilungen
 
Ö 14.1
Rückgewinnung Ackerrandstreifen/Grüner Weg in Bockelsdorf - Herr Hein
 
Ö 14.2
Strauchschnitt am Berkelweg - Herr Hein
 
Ö 14.3
Verstopfte Rohre und Gräben - Herr Hein
 
Ö 14.4
Verschmutzung des Mahnmales - Herr Hein
 
Ö 14.5
Beleuchtung Treppenanlage zwischen Rathaus- und Edeka-Parkplatz - Herr Hein
 
Ö 15
Anfragen
 
Ö 15.1
Situation Berkelweg - Herr Wieland
 
Ö 15.2
Spielplatz am alten Sportplatz - Frau Mollenhauer
 
Ö 15.3
Eichenprozessionsspinner - Herr Rose
 
Ö 16
Einwohnerfragestunde gemäß § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Billerbeck