Sitzung
Rat/011/2006
Gremium
Rat der Stadt
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
26.01.2006
Zeit
18:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht der Verwaltung über die abschließende Erledigung der in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 2
Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2006 sowie Finanzplanung und Investitionsprogramm für die Jahre 2005 bis 2009 einschließlich Haushaltssicherungskonzept 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

 FBF/014/2006
Ö 3
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Städten und Gemeinden im Kreis Coesfeld über gemeinsame Regelungen bei der Abfallsammlung und -beförderung Hier: Besetzung des Beirates nach § 4 Abs. 1 der ÖRV

Beschluss: ungeändert beschlossen

 FBF/011/2005
Ö 4
Änderung der Gemeindegrenzen Billerbeck/Laer und Billerbeck/Rosendahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

 FBPB/033/2005
Ö 5
33. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes "Biogasanlage Beerlage" hier: Ergebnis der vorgezogenen Bürger- und Behördenbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 FBPB/047/2006
Ö 6
1. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Friethöfer Kamp" hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zum Aufstellungsverfahren nach § 13 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

 FBPB/049/2006
Ö 7
Fraktionsantrag Bündnis90/Die Grünen vom 16. Januar 2006 hier: Sachstandbericht über die Auswirkungen des SGB II (Hartz IV)
 
Ö 8
Fraktionsantrag Bündnis90/Die Grünen vom 16. Januar 2006 hier: Gefährdungspotenzial durch Strommasten in Billerbeck
 
Ö 9
Mitteilungen
 
Ö 9.1
Änderung des Sitzungskalenders - Frau Dirks
 
Ö 9.2
"Ab in die Mitte" - Frau Dirks
 
Ö 9.3
Tischtennisplatten an der Realschule - Herr Messing
 
Ö 9.4
Zebrastreifen am Hagen - Herr Messing
 
Ö 9.5
Schäden im Wildgarten - Herr Messing
 
Ö 10
Anfragen
 
Ö 10.1
Wiedergabe einer Äußerung aus nichtöffentlicher Sitzung - Frau Mönning
 
Ö 10.2
Defekte Fußgängerampel - Herr Dittrich
 
Ö 10.3
Bauarbeiten im Bereich Brockmannweg - Herr Roggenkamp
 
Ö 10.4
Winterdienst auf der L 506 - Frau Schulze Wierling
 
Ö 11
Einwohnerfragestunde gemäß § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Billerbeck