Frau Mönning teilt mit, dass dieser Tagesordnungspunkt auf ihren Wunsch hin auf die Tagesordnung gesetzt worden sei. Sie sei von Bürgern angesprochen worden, die konsterniert darüber gewesen seien, dass zugesagte Maßnahmen auf den Spielplätzen bis heute nicht umgesetzt wurden. Es sei auch nicht in Ordnung, wenn dieser Ausschuss eine Spielplatzbereisung durchführe und im Gespräch mit den Nachbarschaftsvertretern Dinge zusage und dann nichts passiere. Insofern sei sie erschrocken darüber gewesen, dass lt. Sitzungsvorlage noch Maßnahmen aus 2004 ausstünden.

 

Herr Erfmann führt unter Bezugnahme auf die Sitzungsvorlage aus, dass zwei Kinderspielplätze überarbeitet werden müssten. Die Neugestaltung des Kinderspielplatzes im Wüllen werde kurzfristig mit den Eltern abgesprochen. Der Spielplatz an der Kettelerstraße solle im Zuge des Neubaugebietes Sandbrink erweitert werden. Auch hier würden Gespräche mit den Eltern geführt. Ansonsten habe er sich jeden Spielplatz angesehen und festgestellt, dass z. B. auf dem Kinderspielplatz an der Sachsenstraße noch eine Rutsche fehle. Diese werde noch in diesem Jahr bestellt und zum Frühjahr 2007 installiert. Die anderen Spielplätze seien im Großen und Ganzen so weit abgearbeitet, es fehlten lediglich  kleinere Teile, wie Baumstämme und eine Reckstange. Im Hinblick auf die knappen Haushaltsmittel könnten nicht alle Maßnahmen auf einmal umgesetzt werden.

 

Herr Pfeiffer merkt an, dass im Haushaltsplan jeweils 15.000,-- € für die Unterhaltung der bestehenden Spiel- und Bolzplätze eingestellt seien und fragt nach, woher die Mittel für die Neugestaltung eines Spielplatzes kommen sollen.

Frau Dirks erläutert, dass solche Investitionen nur durch Sparen bei der Haushaltsstelle geleistet werden können. Im Übrigen sei den Anliegern im Wüllen immer gesagt worden, dass die Neugestaltung des Spielplatzes nur dann in Angriff genommen werden könne, wenn ausreichend Haushaltsmittel zur Verfügung stünden.

Herr Pfeiffer hält es für wichtig, die Anlieger über den Stand der Dinge zu informieren.

 

Auf Vorschlag von Frau Mönning sollen die noch ausstehenden Maßnahmen auf den Kinderspielplätzen einzeln durchgegangen werden. Dabei soll mit den am längsten zurückliegenden Maßnahmen begonnen werden.

 

Daraufhin teilt Herr Erfmann zur Erweiterung des Spielplatzes Kettelerstraße mit, dass die Neugestaltung mit den Neubürgern abgesprochen werden solle und insofern zurzeit kein Handlungsbedarf bestehe.

Der Zaun am Spielplatz Kapellenplatz sei marode und müsse ersetzt werden. Wann der Zaun erneuert werde, hänge von den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln ab.

 

Er sei davon ausgegangen, dass die bei den Spielplatzbereisungen zugesagten Maßnahmen zeitnah abgearbeitet würden, so Herr Walbaum. Er bezweifle, dass es ein Controling gebe.

 

Frau Dirks hält dem entgegen, dass es sehr wohl ein Controling gebe. Die Spielplätze würden auch unter Sicherheitsgesichtspunkten regelmäßig kontrolliert. Außerdem würden die Bürger immer darauf hingewiesen, dass kleinere Maßnahmen sofort, aber größere Investitionen nur im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel umgesetzt werden können.

 

Frau Mönning stellt fest, dass es also um die Kosten gehe und deshalb aufgelistet werden müsse, welche Mängel an den Spielplätzen noch bestehen und welche Kosten für deren Behebung aufgebracht werden müssen. Dann müsse der Ausschuss Prioritäten festsetzen. Diese Kostenliste müsse dann bei den kommenden Haushaltsplanberatungen berücksichtigt werden. Da die nächste Sitzung erst im Februar vorgesehen sei, die Haushaltsplanberatungen aber im Januar stattfänden, müsse eine Sondersitzung einberufen werden.

 

Herr Messing weist darauf hin, dass eine zusätzliche Sitzung nach dem Sitzungskalender nicht möglich ist und schlägt vor, die Verwaltung zu beauftragen, bis zur HFA-Sitzung  im Januar eine Mängel- und Kostenliste zu erstellen, so dass die Kosten im Haushaltsplan ggf.  berücksichtigt werden können. Die Prioritätenfestsetzung könne dann von diesem Ausschuss später vorgenommen werden.

Hiermit erklären sich die Ausschussmitglieder einverstanden.