Sitzung: 15.12.2016 Rat der Stadt
Herr Hein bezieht sich auf die in der letzten HFA-Sitzung von Frau Rawe erhobene Forderung, dass er sich bei der Bevölkerung wegen der ohne Genehmigung ausgehobenen Mulde in der Berkelaue im Bereich Wüllen II entschuldigen solle.
Er habe bereits im Betriebsausschuss mitgeteilt, dass eine
ursprüngliche Planung vorlag, dann aber im Rahmen der Abstimmung mit den zu
beteiligenden Behörden ein besserer Entwurf erarbeitet wurde. Nach diesem
Entwurf könne einerseits das Baugebiet recht zügig erschlossen werden, so dass
die Bauherren auch zu dem besprochenen Zeitpunkt mit dem Bauen beginnen können
und andererseits entspreche dieser Entwurf genau den Zielen des
Berkelauenkonzeptes, nämlich dem Anlegen von Mulden und Blänken. Auch würde
damit eine günstige Erschließung bei gleichzeitig gestalterisch ansprechendem
Landschaftsbild gelingen.
Im Ergebnis bekomme man also genau das, was seitens der Aufsichtsbehörden gewünscht werde und was im Interesse aller Bürger nur begrüßt werden könne. Deshalb sollte es nicht verwundern, wenn er sich hierfür nicht entschuldige.
Frau Rawe wiederholt, dass sie weiterhin eine Entschuldigung erwarte. Sie habe auch die Bürgermeisterin um Berichterstattung gebeten. Das sei bis heute nicht geschehen. Jedem Bürger sei untersagt, ohne Genehmigung loszulegen. Man könne doch die Bürger nicht einfach damit abspeisen, dass jetzt etwas dabei herausgekommen ist, was die Bürger wollten.
Frau Dirks macht deutlich, dass es in diesem Fall um ein Abstimmungsverfahren zwischen Behörden gehe. Das sei etwas ganz anderes, als wenn ein Bürger eine Genehmigung bei einer Behörde beantrage. Im Übrigen sei alles abgestimmt gewesen.
Es schließt sich eine kurze Erörterung an.