Beschlussvorschlag für den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss als Beschlussvorschlag für den Rat:

Der Aufgabe des in den Anlagen zur Sitzungsvorlage dargestellten Weges im Rahmen der Flurbereinigung Darfeld wird zugestimmt.

Herr Flüchter hält es für völlig unverständlich, einen Weg aufzugeben, um eine verbesserte Nutzung der landwirtschaftlichen Flächen zu erhalten. Gerade sei doch im Ausschuss für Umwelt-, Denkmal- und Feuerwehrangelegenheiten darüber diskutiert worden, wie die Feldstrukturen wieder angereichert werden können. Auch könne es nicht sein, dass nur in Darfeld Verbesserungen hinsichtlich des Naturschutzes stattfinden.

 

Frau Dr. Spallek zitiert eine Aussage von Klaus Töpfer: „Wir brauchen keine Flurbereinigung, sondern Flurbereicherung“. Die Aufgabe des Weges stünde doch im Gegensatz zu der kürzlich durchgeführten Informationsveranstaltung zum Erhalt der Artenvielfalt.

 

Herr Mollenhauer erläutert, dass im Rahmen der Flurbereinigung auch Anreicherungen erfolgen. Außerdem könne man den Weg nicht solitär sehen, sondern müsse das gesamte Flurbereinigungsgebiet betrachten.

 

Herr Fliß sieht das genauso. Er gehe davon aus, dass heutige Flurbereinigungsverfahren so durchgeführt werden, dass Flächen optimiert werden ohne den Naturschutz zu schwächen.

 

Herr Schulze Temming führt u. a. aus, dass es eine Aufgabe des Flurbereinigungsverfahrens sei, Strukturen zu verbessern, die andere Aufgabe sei aber auch die ökologische Aufbesserung. In dieser Hinsicht biete ein Flurbereinigungsverfahren große Chancen.

 

Herr Mollenhauer bestätigt, dass in einem Flurbereinigungsverfahren der Naturschutz gleichrangig neben der Verbesserung der Agrarstruktur stehe.

 

Frau Dr. Spallek schlägt vor, in einer Bezirksausschusssitzung das Ausgleichskonzept eines Flurbereinigungsverfahrens vorzustellen.

 

Herr Wiesmann entgegnet, dass die Ausgleichsmaßnahmen der Flurbereinigung hier bereits vorgestellt wurden.

 

Herr Fliß ergänzt, dass bei dieser Gelegenheit bereits über den Weg gesprochen wurde, der aufgegeben werden soll.

 

Es sollte versucht werden, an anderer Stelle einen Ausgleich für die aufzugebenden Flächen zu erhalten, so Herr Knüwer.

 

Herr Flüchter schlägt ebenfalls vor, noch einmal an die Flurbereinigungsbehörde heranzutreten, ob im Rahmen eines fairen Interessensausgleiches andere Flächen zur Verfügung gestellt werden können.

 

Nach weiterer Erörterung stellt Herr Heymanns den Antrag auf Abstimmung.

 

Dem Antrag wird mit 10 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen zugestimmt.

 

Der Ausschuss fasst folgenden

Stimmabgabe: 10 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen