Beschlussvorschlag für den Rat:

Der Aufgabe des in den Anlagen zur Sitzungsvorlage dargestellten Weges im Rahmen der Flurbereinigung Darfeld wird zugestimmt.


Herr Mollenhauer verweist auf die Vorberatung im Bezirksausschuss. Dort sei es als sinnvoll erachtet worden, dass Vertreter der Bezirksregierung in einer Sitzung über das Flurbereinigungsverfahren Temming/Langenhorst berichten, um auch über das Verfahren und die Belange des Naturschutzes zu informieren.

 

Herr Flüchter unterstreicht, dass er sich für einen fairen Interessensausgleich zwischen Landwirten und Natur ausspreche. Er habe die Auskunft erhalten, dass der Weg aktuell nicht zum Flurbereinigungsverfahren hinzugezogen wurde. Hier solle ein Wirtschaftsweg aufgegeben werden ohne zu wissen, was man dafür bekomme.

 

Herr Mollenhauer legt dar, dass er Ersatzflächen angesprochen habe. Das könne man in einem Flurbereinigungsverfahren aber eigentlich nicht verlangen, weil ein Ausgleich in einem Flurbereinigungsverfahren ganz andere Dimensionen habe. Dies könnten Vertreter der Bezirksregierung in einem Bericht über das Flurbereinigungsverfahren Temming/Langenhorst erläutern.

 

Herr Walbaum bezweifelt, dass der Weg zum Flurbereinigungsverfahren gehört und vermutet, dass auf diese Weise rechtlich einwandfrei ein Interessentenweg aufgegeben werden soll.

 

Herr Mollenhauer führt aus, dass ein Ziel des Flurbereinigungsverfahrens sei, Flächen zusammenzulegen und die Wegeflächen zu reduzieren. Genau das werde hier auch verfolgt.

 

Herr Wieland regt an, den Wunsch zu äußern, einen Ausgleich angrenzend an den Wald zu bekommen.

 

Herr Mollenhauer wiederholt, dass er das schon angesprochen habe. Dies könne man aber nicht zur Bedingung machen. Man dürfe den Weg nicht solitär sehen, sondern müsse bedenken, dass in der Gesamtheit eines Flurbereinigungsverfahrens Flächen für den Naturschutz ausgewiesen werden.

 

Herr Flüchter entgegnet, dass mit der Aufgabe des Weges das Grünwegenetz einseitig zu Lasten der Feldvogelarten ausgedünnt werde. Vielmehr müsse doch auf einen fairen Interessenausgleich gedrängt werden. Eine Ausgleichsfläche angrenzend an den Wald müsste doch möglich sein.

 

Herr Mollenhauer wiederholt, dass Flächen für den Naturschutz an anderer Stelle bereitgestellt werden.

 

Mit dem Hinweis auf die bereits im Bezirksausschuss ausgiebig geführte Diskussion schlägt Herr Heymanns vor, das Thema heute abzuschließen und dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

 

Der Ausschuss fasst folgenden


Stimmabgabe: 5 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen