Beschluss:

1.    Weil sich die Entscheidungsgrundlage, auf deren Basis der Beschluss des Umwelt- und Denkmalausschusses vom 6. Februar 2007 gefasst wurde, geändert hat, wird dieser Beschluss aufgehoben.

 

Stimmabgabe: einstimmig

 

2.    Die Verwaltung wird beauftragt, mit Herrn Ester über Inhalte und Kosten der Aufarbeitung der Stadtgeschichte zu reden und den Stand der Überlegungen in der nächsten Sitzung dieses Ausschusses vorzutragen.

Frau Dirks erläutert, dass die Verwaltung beauftragt worden sei, einen Textentwurf für ein Schild oder eine Inschrift zu entwerfen und hier vorzustellen. Der Stadtarchivar habe den in der Sitzungsvorlage dargelegten ausführlichen Text entworfen. Auf Anregung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sei dieser Text Herrn Ester zur weiteren Prüfung zugeleitet worden. Dieser habe eine Stellungnahme zugesagt, die leider erst heute Mittag eingegangen sei (Anlage 1 zu dieser Niederschrift). Herr Ester schlage einen wesentlich kürzeren Text vor, der aber erst nach intensiven Nachforschungen der Geschichte des Platzes und des Denkmals formuliert werden könne. Herr Ester wäre bereit, einen Textvorschlag zu erarbeiten, hierzu benötigte er aber einen Auftrag.

 

Herr Flüchter bittet darum, heute nicht abschließend zu entscheiden. Die Anregung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, fachlichen Rat einzuholen sei nicht von ungefähr erfolgt. Insofern sei dieses Papier äußerst hilfreich.

 

Frau Dirks weist darauf hin, dass es nur zwei Möglichkeiten gebe, entweder man verständige sich auf einen Text  auf der Grundlage des Stadtarchivars oder man müsse sich näher mit der Geschichte beschäftigen und Herr Ester beauftragen.

 

Er gehe davon aus, dass heute kein Beschluss gefasst werde, so Herr Wieling. Die Ausführungen des Herrn Ester habe er nur kurz überfliegen können. Im Grunde gehe es darum, eine Geschichtsaufarbeitung für Billerbeck vorzunehmen. Es sei bekannt,  dass es in Billerbeck weitere Schlageter-Denkmäler gebe, hierauf sei Herr Ester in seinen Ausführungen nicht eingegangen. In die Gesamtbetrachtung müssten diese aber eingebunden werden. Er wolle heute nichts übers Knie brechen oder eine neue Diskussion auslösen. Bevor ein Beschluss gefasst werde, sollte in Ruhe die Geschichte aufgearbeitet werden.

 

Herr Dr. Meyring wirft ein, dass dann der in der letzten Sitzung gefasste Beschluss aufgehoben werden müsste.

 

Dem hält Herr Wieling entgegen, dass die heute vorliegende Diskussionsgrundlage es rechtfertige, einen Beschluss aufzuheben, der mangels ausreichender Informationen gefasst worden sei. Im Übrigen glaube er nicht, dass in den 50-er Jahren eine rechtliche Umwidmung des Denkmals vorgenommen wurde.

 

Das wird von Frau Dirks bestätigt. Deshalb werde nicht von „Widmung“, sondern von Umnutzung gesprochen.

 

Die Recherchen hätten ergeben, dass sich die Menschen bereits damals von dem Begriff „Schlageter-Denkmal“ distanziert haben, so Herr Hagemann. Die jetzige Diskussion könne insofern missverstanden werden als ob der Begriff nun wieder ins Bewusstsein gerufen werden soll.

 

Frau Mollenhauer schlägt vor, heute die Verwaltung zu beauftragen bis zur nächsten Sitzung einen Vorschlag für eine Informationstafel unter Berücksichtigung der Stellungnahme des Herrn Ester vorzulegen.

 

Herr Flüchter stimmt der Aufarbeitung der Historie zu, an der Aufstellung einer Informationstafel halte er aber fest.

 

Herr Wieling weist noch einmal darauf hin, dass es in Billerbeck weitere Schlageter-Denkmäler gebe. Insofern sei die Stellungnahme des Herrn Ester nicht vollständig. Sicherlich sei die Diskussion in der Bevölkerung wieder entfacht, dabei sei aber auch ein Halbwissen verbreitet. Zunächst müsse die Geschichte in Ruhe aufgearbeitet werden, bevor man sich über die Formulierung auf einer Informationstafel unterhalte. Die Diskussion dürfe jetzt nicht auf die Namensgebung dieses Denkmals reduziert werden.

 

Herr Kösters wirft ein, dass es heute nur um dieses eine Denkmal gehe. Wenn die Auffassung vertreten werde, dass die Entscheidung verschoben werden sollte, dann sollte man das tun. Die Aufbereitung aller anderen Dinge stehe heute nicht zur Diskussion.

 

Herr Wieling hält dem entgegen, dass es nicht darum gehe, irgendwo ein Schild aufzustellen. Ihm gehe es um die Inhalte und er glaube, das sei auch das Anliegen des Herrn Ester.

 

Frau Dirks pflichtet dem bei. Herr Ester spreche sich in seiner Stellungnahme nicht gegen ein Schild aus, er rege aber an, dass das Schild in ein Gesamtkonzept eingebunden werden und als Einzeltafel einer Leitidee folgen sollte. Der gefasste Beschluss müsse heute nicht aufgehoben werden, sondern könne in die Zeit gestellt werden, um mit Herrn Ester die Leitidee erarbeiten zu können.

 

Frau Bosse-Berger erkundigt sich, ob Herr Ester bereits Vorschläge unterbreitet habe.

Das wird von Frau Dirks verneint. Die jetzt vorliegende Stellungnahme habe Herr Ester kostenlos erstellt. Die weitere Aufarbeitung und deren Kosten müssten mit Herrn Ester abgesprochen werden.

 

Nach weiterer Erörterung schlägt Herr Wieling vor, den alten Beschluss aufzuheben und die Verwaltung zu beauftragen, mit Herrn Ester Vorgespräche über die Aufarbeitung der Stadtgeschichte zu führen, die Kosten hierfür zu eruieren und das Ergebnis hier vorzulegen.

 

Herr Flüchter macht noch einmal deutlich, dass er keine Notwendigkeit sehe, den Beschluss aufzuheben.

 

Herr Wieling weist darauf hin, dass der bestehende Beschluss aufgrund des damaligen Kenntnisstandes gefasst worden sei und durch die jetzt vorliegenden neuen Erkenntnisse überholt sei.

 

Herr Flüchter hält an seiner Auffassung fest, der bestehende Beschluss sollte erst aufgehoben werden, wenn die Notwendigkeit hierzu bestehe.

 

Herr Dr. Meyring weist darauf hin, dass im Grunde ein neuer Beschluss gefasst werden solle, damit der alte Beschluss die Informationstafel betreffend umgesetzt werden könne. Insofern verstehe er den Einwand nicht.

 

Nach weiterer Erörterung fasst der Ausschuss auf Vorschlag des Vorsitzenden Herrn Dr. Meyring folgenden

Stimmabgabe: einstimmig