Sitzung: 09.05.2019 Haupt- und Finanzausschuss
Vorlage: FBPB/1414/2019
Beschluss
Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.09.2018 wird abgelehnt.
Frau Dirks verweist auf die Vorberatungen im Bezirksausschuss und im Ausschuss für Umwelt-, Denkmal – und Feuerwehrangelegenheiten. Beide Ausschüsse hätten den Fraktionsantrag mehrheitlich abgelehnt.
Frau Rawe wirbt noch einmal für den Fraktionsantrag. Gerade wegen der Meldungen der letzten Wochen über die große Artenschutzkonferenz sollte man sich Gedanken machen, wie es weiter gehe und die Kommunen könnten hier Zeichen setzen.
Herr Tauber konstatiert, dass kaum ein Antrag so intensiv und kontrovers diskutiert worden sei und er deshalb heute keinen weiteren Gesprächsbedarf sehe.
Herr Lennertz sieht das ähnlich. Mehrere Ausschüsse hätten vorberaten und seien zu dem gleichen Ergebnis gekommen.
Frau Dirks lässt über die Beschlussempfehlung, den Fraktionsantrag der Grünen abzulehnen, abstimmen.
Stimmabgabe:: Ja Nein Enthaltung
CDU Fraktion 5
SPD Fraktion 3
Bündnis90/Die Grünen 2
Sonstige
Bürgermeisterin 1