Ergänzend zu dem Antrag und um Missverständnissen vorzubeugen, führt Herr Wieling aus, dass Herr Messing zwar zugesagt habe, die Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes in der nächsten Schul- und Sportausschusssitzung vorzulegen. Er fordere aber die Vorlage eines qualifizierten fortgeschriebenen Schulentwicklungsplanes.

 

Herr Messing macht deutlich, dass er die Fortschreibung vorlegen werde. Es sei aber beschlossen worden, vor der Beauftragung eines externen Büros zunächst mit eigenen Mitteln die Zahlen fortzuschreiben.

 

Frau Mollenhauer bringt ihre Überraschung über den SPD-Antrag zum Ausdruck. In der HFA-Sitzung am 16. Januar 2007 habe man ausgiebig darüber beraten, ob die Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes durch die Verwaltung oder ein externes Büro erstellt werden soll. Auch in der Schul- und Sportausschusssitzung im Mai sei man auf Nachfrage von Frau Rawe übereingekommen, dass zunächst die Verwaltung die Fortschreibung vornehmen soll und danach entschieden werde, ob die Zahlen ausreichen oder doch noch ein externes Büro beauftragt werde.

 

Herr Schlieker kann den SPD-Antrag ebenfalls nicht nachvollziehen. In der Mai-Sitzung des Schul- und Sportausschusses hätten Frau Rawe und Herr Tauber darauf beharrt, dass in der ersten Sitzung nach den Ferien eine Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes mit den Billerbecker Zahlen incl. Raumprogramm vorgelegt werde. Herr Dittrich habe dann diese Sitzung im Einvernehmen mit der Verwaltung ausfallen lassen. Hierüber habe er sich sehr gewundert, erst recht, wenn seitens der SPD heute die Vorlage des Schulentwicklungsplanes angemahnt werde.

 

Frau Mönning erklärt, dass sich die Ereignisse inzwischen überholt hätten. Auf Nachfrage von Frau Rawe am 15. Mai 2007 in der Schul- und Sportausschusssitzung habe Herr Messing gesagt, dass der Plan noch nicht so weit sei und er nicht so einen Plan vorlegen könne, wie in Coesfeld. Daraufhin hätten Frau Rawe und sie deutlich gemacht, dass sie einen solchen auch nicht erwarteten, sondern, dass ein Plan reiche, der auch den anderen Gemeinden vorgelegt werden könne. Da sie befürchtet hätten, dass die Angelegenheit evtl. untergehe, hätten sie die Vorlage eines qualifizierten Planes gefordert, mit dem man arbeiten könne, denn die Schullandschaft verändere sich zurzeit. 

 

Herr Tauber fragt kritisch nach, wann der Plan das letzte Mal überarbeitet worden sei.

 

Herr Messing berichtet, dass die letzte Fortschreibung für den Zeitraum 1992 – 1995 erstellt worden sei. Die gesetzlichen Grundlagen hätten sich geändert. Während früher regelmäßige Fortschreibungen gefordert wurden, müssten diese heute nur noch Anlass bezogen erstellt werden.

 

Herr Tauber merkt kritisch an, dass der letzte Plan 15 Jahre alt sei. Im § 80 des Schulgesetzes sei beschrieben, welche Angaben der Schulentwicklungsplan enthalten müsse. Wenn nicht seitens der Ausschussmitglieder nachgefragt werde, dann gehe das unter.

 

Herr Messing habe dargestellt, so Frau Dirks, dass keine Verpflichtung zur Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes bestehe. Dennoch wolle man den Plan vorlegen und versuchen, ihn mit eigenen Mitteln zu erstellen, um Kosten zu sparen. Sie räume ein, dass sich die Vorlage etwas hinziehe, aber zurzeit habe der Umbau der Hauptschule Priorität.

 

Herr Wieling macht noch einmal deutlich, dass die SPD-Fraktion den Antrag gestellt habe, damit ein qualifizierter Schulentwicklungsplan vorgelegt werde. Sie hätten nicht beantragt, die Fortschreibung fremd zu vergeben, sondern trauten Herrn Messing diese Arbeit zu.

 

Nachdem Frau Mollenhauer und Herr Schlieker noch einmal ihre Verwunderung über den SPD-Antrag zum Ausdruck bringen und Herr Dittrich den Ausfall der Schulausschusssitzung begründet, fasst Frau Dirks zusammen, dass in der nächsten Schul- und Sportausschusssitzung seitens der Verwaltung ein qualifizierter Schulentwicklungsplan vorgelegt wird.