Frau Mönning bittet die Verwaltung in einer nächsten Sitzungen über die Folgen des neuen Kinderbildungsgesetzes zu berichten.

Frau Dirks entgegnet, dass das neue Gesetz noch nicht beschlossen sei und man deshalb noch nicht wisse, welche Änderungen es gebe. Sie werde berichten, sobald das Gesetz endgültig beschlossen sei.

 

Frau Mönning verweist auf die Demonstrationen gegen dieses Gesetz. Offensichtlich wüssten die Demonstranten welche Folgen sich hieraus ergeben. Deshalb müsse im zuständigen Ausschuss hierüber beraten werden.

 

Frau Dirks führt aus, dass zwar der Gesetzesentwurf vorliege, man aber nicht genau wisse, wie das Gesetz letztlich beschlossen werde. Insofern handele es sich bis jetzt nur um Spekulationen. Außerdem sei die Stadt nicht zuständig, da sie kein eigenes Jugendamt habe.