Herr Schlieker bittet bereits im Vorfeld darauf zu achten, dass hinsichtlich der Entscheidung über den Beitritt zur Infrastrukturgesellschaft nicht wieder ein Zeitdruck entstehe.

 

Vorgesehen sei, so Herr Mollenhauer, über den Beitritt in der nächsten HFA-Sitzung zu beraten. Voraussichtlich werde ein Vertreter der Stadtwerke Lengerich und ein Bürgermeister aus der Projektgruppe in der Sitzung die wesentlichen Punkte erläutern. Falls Bedarf bestehen sollte, könnte ggf. auch noch eine Sondersitzung des HFA kurz vor der Dezember-Ratssitzung eingeschoben werden.

 

Herr Schlieker regt an, in der nächsten HFA-Sitzung nicht zu viele andere  Tagesordnungspunkte vorzusehen oder tatsächlich eine Sondersitzung einzuberufen.

 

Für die nächste HFA-Sitzung stünden nicht viele Tagesordnungsunkte an, so Herr Messing. Zum zeitlichen Druck erläutert er, dass sich in der letzten Bürgermeister-Konferenz am vergangenen Montag ergeben habe, dass durch eine Verlängerung der Angebotsfrist die Ratsbeschlüsse der beteiligten Kommunen nicht bis Ende 2007 gefasst werden müssten, sondern diese im Frühjahr vorgesehen seien. Diese Option werde zurzeit geprüft.

 

Herr Schlieker merkt an, dass viel mehr Zeit hierdurch auch nicht heraus geholt werde, zumal die Haushaltsplanberatungen in dieser Zeit anstünden.