Sitzung: 27.01.2022 Haupt- und Finanzausschuss
Herr Flüchter meldet sich zu Wort und nimmt Bezug auf die Beratungen im interfraktionellen Gespräch im Hinblick auf die Angelegenheiten der Boden-Denkmalpflege. Er vertritt die Meinung, dass durch die Herausnahme dieser Aufgabe die Kompetenz des Umweltausschusses beschnitten wird.
Herr Ueding hingegen ist der Meinung, dass Gebäude grundsätzlich in den Fachbereich von Bauen und Planen und somit in den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss gehören.
Frau Dirks lobt die sehr gute
Arbeit des Umweltausschusses und betont, dass dieser in Zukunft mehr Themen zu
Klima, Klimafolgen haben wird. Anschließend bittet Frau Dirks um Abstimmung, ob
die Denkmalpflege im Umweltausschuss verbleiben sollen:
Stimmabgabe: Ja Nein Enthaltung
CDU
3 2
Bündnis90/Die Grünen
2
SPD 2
FDP
1
Bürgermeisterin 1
Die Belange der
Boden-/Denkmalpflege werden somit künftig im Stadtentwicklungs- und
Bauausschuss behandelt.
Abschließend wird über die nunmehr vorgestellte Zuständigkeitsordnung insgesamt abgestimmt.
Stimmabgabe: Ja Nein Enthaltung
CDU
5
Bündnis90/Die Grünen 1 1
SPD
1 1
FDP
1
Bürgermeisterin
1
Die Zuständigkeitsordnung kann unter Berücksichtigung des
Abstimmungsergebnisses dem Rat nunmehr vorgelegt werden.