Beschluss:

 

Die Zustimmung zu den überplanmäßigen Aufwendungen von 23.891,63 Euro bei dem Produktkonto 02150.78311000 wird erteilt. Die Deckung ergibt sich aus Minderauszahlungen bei dem Produktkonto 03014.78316000.

 

 


Frau Dirks erläutert anhand der Sitzungsvorlage den Sachverhalt.

 

Auf Rückfrage von Herrn Walbaum, um welche Produktkonten es sich handelt, erläutert Frau Lammers dieses. Es handelt sich einerseits um die Gemeinschaftsschule, bei der Einsparungen im investiven Bereich zu verzeichnen sind und andererseits um die Feuerwehr, wo das Geld nunmehr benötigt wird.

 

Der Rat fasst folgenden


Stimmabgabe:

Ja

Nein

Enthaltungen

CDU

10

 

 

Bündnis90/Die Grünen

5

 

 

SPD

1

 

3

FDP

2

 

 

Familien-Partei

1

 

 

Bürgermeisterin

1