Beschluss:

 

Das Thema regenerative Energien wird bis auf Weiteres als Tagesordnungspunkt regelmäßig in den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss aufgenommen.

 

 

 

 

 

 

Herr Wieland erörtert anhand der Sitzungsvorlage und des eingereichten Antrages der FDP den Tagesordnungspunkt.

 

Frau Besecke stimmt Herrn Wieland hinsichtlich der Wichtigkeit aufgrund der aktuellen Energiemangellage zu. Sie berichtet, dass aktuell eine Einladung der Bezirksregierung (14.11.2022) zum Thema Windkraft vorliegt, an dem das Thema Zielsetzung, Vorgehen und rechtliche Konsequenzen erörtert werden sollen. Bislang hat es keinerlei Anfragen von der Regionalplanung gegeben, welche zusätzlichen Potenzialflächen sich die Stadt Billerbeck vorstellen könne. Dieses wäre dementsprechend politisch zu beraten. Frau Besecke schlägt vor, im Anschluss an die vorgenannte Informationsveranstaltung hierüber in der zu berichten.

 

Im Anschluss findet ein reger Meinungsaustausch zur Bildung einer Lenkungsgruppe statt.

 

Festzuhalten ist, dass zusätzliche Informationen durch Besuch verschiedener Veranstaltungen oder auch Beratung externer Experten und Mitteilung an die verschiedenen Fraktionen in Zusammenarbeit mit der Verwaltung ein guter Weg sein könnte. Die Verwaltung vertritt die Auffassung, dass die Fachausschüsse der richtige Ort zum Informationsaustausch und zur Erörterung seien.

 

Die Arbeit der Lenkungsgruppe nimmt allerdings auch Zeit in Anspruch und könne ebenso eine Verzögerung in der Beratungsfolge der politischen Gremien bedeuten. Ebenso ist auch hier anzumerken, dass die Personaldecke im Fachbereich Bauen und Plan zurzeit sehr dünn ist. 

 

Abschließend einigen sich die Ausschussmitglieder auf folgenden

 

 

Stimmabgabe: einstimmig