Beschluss:

Die verwaltungsseitigen Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.

 

Herr Hoffmann verweist auf die Ausführungen in der Sitzungsvorlage und merkt an, dass die Tagesordnungspunkte 7. und 8. zusammen erörtert werden sollten.

 

Herr Wieling stellt fest, dass die Ludgeristraße (von der Industriestraße bis zur Darfelder Straße) von allen beschriebenen Straßen die schlechteste sei.

Auf Nachfrage von Herrn Wieling erläutert Herr Hoffmann, dass die Fahrbahnen der Ludgeristraße, der Gantweger Straße und der Straße Zu den Alstätten mit Bitumenemulsion und Diabas versehen werden sollen. Dabei handele es sich um eine übliche Instandsetzungsarbeit, wie sie auch an Wirtschaftswegen vorgenommen werde, allerdings werde dort nicht mit Diabas, sondern mit Kalkstein gearbeitet.

Da am Baumgarten eine Oberflächenbehandlung nicht mehr ausreiche, werde vorgeschlagen, die Deckschicht auszufräsen und eine neue Asphaltschicht aufzubringen.

 

Auf Nachfrage von Herrn Wieling bestätigt Herr Hoffmann, dass die neuen Oberflächen flächendeckend aufgebracht werden.

 

Herr Dübbelde erkundigt sich nach der Lebenserwartung der neuen Oberflächen.

Herr Hoffmann geht je nach Witterung von 2 – 4 Jahren aus.

 

Wenn dieser Tagesordnungspunkt mit dem Tagesordnungspunkt 8 zusammen beraten werde, so Herr Wieling, dann werfe er die Frage auf, ob die Instandsetzungsarbeiten an den o. g. Straßen 5 Jahre halten werden und danach ein Ausbau dieser Straßen und Aufnahme in die Prioritätenliste geplant sei.

 

Herr Hoffmann entgegnet, dass neu auftretende Schäden nicht großflächig, sondern punktuell behandelt werden könnten.

 

Herr Wieling macht deutlich, dass er nicht nachvollziehen könne, warum der Lusekammerweg, an dem nur wenige Bürger wohnten, in der Prioritätenliste vor der Ludgeristraße stehe. Die Straßen, die auch als Erschließungsstraßen dienten, müssten Vorrang haben und in der Prioritätenliste auch zu Ungunsten anderer Straßen nach oben rücken.

 

Herr Mollenhauer legt dar, dass dieser Aspekt bei der Erstellung der Prioritätenliste unberücksichtigt geblieben sei. Damals seien insbesondere die Straßen berücksichtigt worden, die noch nie endgültig hergestellt wurden. Die Ludgeristraße, die Straße Zu den Alstätten, die  Gantweger Straße und auch der Kerkeler seien schon einmal ausgebaut worden. Die Oberfläche der Annettestraße sei nach der Kanalbaumaßnahme soweit in Ordnung, so dass sie nicht unbedingt ausgebaut werden müsse, obwohl sie keinen Ausbaustandard aufweise, sondern eigentlich eine Baustraße sei. Außerdem seien die Straßen, für die die Anwohner keinen Ausbau gefordert hätten, zurückgestellt worden. Eine Änderung der Prioritäten könne festgelegt werden, wenn dies gewünscht sei.

 

Herr Krause spricht sich für eine Überarbeitung der Prioritätenliste nach den von Herrn Wieling genannten Kriterien aus. Die Gantweger Straße, die Massonneaustraße und die Ludgeristraße würden heute viel stärker frequentiert als vor 20 Jahren. Viele Straßen seien früher unbedeutend gewesen und würden heute von den Bewohnern der umliegenden Wohngebiete als Erschließung zur Innenstadt genutzt. Auch Radfahrer und Jogger nutzten vermehrt diese Straßen, oftmals komme es zu Gefahrensituationen. Die Prioritäten müssten den heutigen Gegebenheiten angepasst werden.

 

Frau Mollenhauer spricht sich ebenfalls für eine Überprüfung der Prioritätenliste aus. Die Straßen mit den größten Gefährdungspotentialen  müssten Vorrang z. B. vor dem Lusekammerweg haben, an dem kaum jemand wohne.

 

Herr Hoffmann erläutert, dass die alte Liste nach Prioritäten 1 – 5 eingeteilt gewesen sei. Jetzt seien alle Straßen durchnummeriert worden. Verwaltungsseitig werde die Auffassung vertreten, dass die Massonneaustraße und der Kerkeler dringend ausgebaut werden sollten. Wenn man dieses geschafft habe, könne man weiter sehen. Wichtig sei, dass die Gantweger Straße, die Ludgeristraße und die Straße Zu den Alstätten mit in die Prioritätenliste aufgenommen werden, da sie mehr Verkehrsflüsse als früher aufnehmen müssten.

 

Herr Krause weist darauf hin, dass am Gantweg von der Darfelder Straße zur Massonneaustraße Tempo 30 ausgewiesen werden müsste. Der Kurvenbereich sei sehr unübersichtlich und werde von Radfahrern und Joggern stark genutzt.

 

Herr Wieling schlägt vor, der von Herrn Hoffmann beschriebenen Vorgehensweise zu folgen. Die Instandsetzungsmaßnahmen sollten, wie in der Sitzungsvorlage dargelegt,  dieses Jahr durchgeführt und die Prioritätenliste überarbeitet werden. Im Grunde genommen seien die in der Prioritätenliste aufgelisteten Ausbaumaßnahmen bereits im Finanz- und Investitionsplan bis 2010 berücksichtigt. Bzgl. der danach anstehenden Maßnahmen müsste die Prioritätenliste neu überdacht werden. Heute fehlten die Mittel, um z. B. die Ludgeristraße neu auszubauen.

 

Herr Krause hält es für wichtig, dass die Prioritätenliste nicht als starres Instrument angesehen werde, sondern auch Straßen vorgezogen werden können, wenn Handlungsbedarf bestehe.

 

Stimmabgabe: einstimmig