Sitzung: 15.06.2023 Rat der Stadt
Vorlage: FB60/1900/2023
Beschluss:
Die Verwaltung wird
beauftragt, für die Bürgeranregung Windgebiet Osthellermark die isolierte
Positivplanung des entsprechenden Windgebietes zügig voranzutreiben.
Ein städtebaulicher
Vertrag – mit der Verpflichtung zur Kostenübernahme des Antragstellers – ist
zeitnah zu schließen.
Frau Dirks nimmt Bezug auf die durchgeführten Vorberatungen im Bezirks- und Stadtentwicklungs- und Bauausschuss und die Ausführungen zum vorher diskutierten Tagesordnungspunkt.
Ein weiterer Bedarf eines Meinungsaustausches besteht somit seitens der Ratsmitglieder nicht.
Der Rat fasst folgenden
Stimmabgabe: |
Ja |
Nein |
Enthaltungen |
CDU |
10 |
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Bündnis90/Die
Grünen |
6 |
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SPD |
|
4 |
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FDP |
2 |
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FamilienPartei |
1 |
|
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Bürgermeisterin |
|
1 |
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