Beschluss:

Der Schulentwicklungsplan der Gemeinde Havixbeck für den Zeitraum 2008 – 2012 wird zur Kenntnis genommen. Einwände werden nicht erhoben.  

Frau Dirks führt aus, dass die Stellungnahme zur Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes eigentlich im Schul- und Sportausschuss hätte vorberaten werden müssen. Leider sei die Angelegenheit im zuständigen Fachbereich liegen geblieben. Um Havixbeck nicht länger warten zu lassen, sei der Punkt heute auf die Tagesordnung gesetzt worden.

 

Herr Messing erläutert den Sachverhalt.

 

Herr Dr. Meyring stellt heraus, dass der Schul- und Sportausschuss nicht nur aus Ratsmitgliedern, sondern auch aus Vertretern der Schulen und Kirchen bestehe. Wenn der Schul- und Sportausschuss übergangen werde, könne ja demnächst auf diesen Ausschuss verzichtet werden. Dann lasse die Verwaltung die Angelegenheiten liegen und setze sie auf die Tagesordnung des Rates. Das sei nicht in Ordnung.

 

Frau Dirks weist die Unterstellung, bewusst so vorgegangen zu sein, um den Schulausschuss zu umgehen, als nicht gerecht zurück. Selbstverständlich könnte die Angelegenheit heute auch abgesetzt und in der nächsten Schul- und Sportausschusssitzung zunächst vorberaten werden.

 

Herr Nowak sieht es als unproblematisch an, heute einen Beschluss zu fassen, auch wenn ein Fehler passiert sei. Die von der Gemeinde Havixbeck gesetzte Frist sollte eingehalten werden, zudem bestünden keine Einwände gegen die vorgelegte Planung.

Stimmabgabe: einstimmig