Zu diesem Tagesordnungspunkt sind Herr Dr. Grüner, Geschäftsführer der wfc und Frau Thiesing vom Kreis Coesfeld anwesend.

 

Herr Dr. Grüner stellt zunächst die verschiedenen Geschäftsfelder der wfc vor und geht dann detailliert auf das Schwerpunktthema „Breitbandförderung im ländlichen Raum“ ein. Die Präsentation des Herrn Dr. Grüner ist dieser Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.

 

Anschließend beantwortet Herr Dr. Grüner Fragen der Ausschussmitglieder. Zur Frage von Herrn Brunn, wie stark die Nachfrage nach einer Breitbandversorgung überhaupt ist, führt er aus, dass ein Bedarf sicherlich vorhanden sei. Wichtig sei es aber, den Unternehmern Anschlusskosten nennen zu können, erst dann werde man einen Überblick über die tatsächliche Nachfrage bekommen.

Zur weiteren Nachfrage von Herrn Brunn teilen Herr Dr. Grüner und Frau Thiesing mit, dass in diesem Jahr wohl keine Ergebnisse mehr vorgelegt werden können. Gespräche mit allen möglichen Anbietern müssten geführt werden, um festzustellen, welcher Anbieter welche Leitungen wo verlegt habe. Dann müsse geklärt werden, was Kommunen überhaupt dürfen. Hinzu komme, dass durch die EU immer wieder neue Grundbedingungen vorgegeben würden.

 

Herr Schlieker erkundigt sich, ob für den Außenbereich evtl. eine Funklösung angedacht sei und ob die anderen Münsterlandkreise den gleichen Weg gingen.

 

Herr Dr. Grüner führt aus, dass der Außenbereich sicherlich nicht mit Glasfaserkabeln versorgt werden könne. Hier werde die Funklösung nicht nur als Zwischenlösung, sondern langfristig eingesetzt. Mit den anderen Münsterlandkreisen gebe es einen sehr guten Erfahrungsaustausch.

 

Herr Kortmann schlägt vor, den Kommunen im Kreis Coesfeld eine einheitliche DIN-Norm an die Hand zu geben, in der geregelt werde, was bei Straßenaufbrüchen oder Straßenneubauten insbesondere in Gewerbegebieten zu verlegen ist.

 

Herr Dr. Grüner gibt zu bedenken, dass bei aller Eile zuerst feststehen müsse, wo man hin wolle. Hieran werde mit Hochdruck gearbeitet.

 

Frau Mollenhauer stellt heraus, dass Dreh- und Angelpunkt doch wohl die beihilferechtliche Frage sei. Wenn diese nicht positiv entschieden werde, werde man nicht weiter kommen.

 

Herr Dr. Meyring wundert sich, dass bei der Vergabe der Konjunkturmittel nicht auf das  Konzept hingewiesen wurde.

 

Frau Dirks stellt richtig, dass sie sehr wohl hierauf und auch auf die beihilferechtlichen Probleme hingewiesen habe.

 

Herr Dr. Meyring befragt Herrn Dr. Grüner, ob die Mittel aus dem Konjunkturpaket für die Breitbandversorgung ausgegeben werden dürfen.

 

Herr Dr. Grüner hält es nicht für klug, Konjunkturmittel für die Breitbandversorgung zurück zu halten, schließlich diene das Konjunkturpaket dazu, schnell die Nachfrage anzukurbeln.

 

Auf weitere Nachfrage von Herrn Dr. Meyring teilt Herr Dr. Grüner mit, dass bislang angedacht sei, dass eine Spartengesellschaft der Infrastrukturgesellschaft als Betreiber auftrete. Hier sei man aber noch offen.

Frau Dirks teilt ergänzend auf Nachfrage mit, dass sich auch nicht an der Infrastrukturgesellschaft beteiligte Kommunen anschließen könnten.

 

Herr Becks erkundigt sich im Hinblick darauf, dass die Entwicklung in den Niederlanden schon weiter sei, ob man evtl. die EUREGIO nutzen könne.

Herr Dr. Grüner teilt mit, dass ein Antrag auf Förderung über die EUREGIO laufe, die Niederländer aber wohl nicht für die Verlegung von Glasfaserkabeln in Deutschland bezahlen wollen.

 

Nach weiterer Beantwortung von Fragen der Ausschussmitglieder bedankt sich Frau Dirks bei Herrn Dr. Grüner und Frau Thiesing für ihre Ausführungen.