Sitzung: 08.12.2009 Haupt- und Finanzausschuss
Vorlage: FBZD/189/2009
Beschluss:
Gem. § 60 GO NW werden im Wege der Dringlichkeitsentscheidung folgende über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben genehmigt.
1. Produkt 03013 Realschule 56.200,00 €
für die Ausstattung im Rahmen des Ganztagsangebotes
2. Produkt 01530 Tourismus 3.000,00 €
für die Vermarktung des „Berkelradweges“
Herr Messing erläutert die Sitzungsvorlage und begründet die Dringlichkeit damit, dass die Ausgaben bis zum Ende des Jahres getätigt sein müssen.
Nach kurzer Erörterung fasst der HFA folgenden
Stimmabgabe: 10 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung