Beschlussvorschlag für den Rat:

1. Dem Wirtschaftsplan 2011, bestehend aus Erfolgs- und Vermögensplan, Finanzübersicht und Stellenplan, wird zugestimmt.
2. Der Gesamtbetrag der Kredite, die im Wirtschaftsjahr 2011 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden können, wird auf 430.000,00 € festgelegt.
3. Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2011 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 600.000,00 € festgelegt.

Herr Hein erläutert, dass die statistische Durchschnittsfamilie in Billerbeck im kommenden Jahr 592,20 € für die Abwasserbeseitigung aufbringen müsste, das entspreche einer Steigerung seit 1995 von 1,2%. Im gleichen Zeitraum seien dagegen die allgemeinen Gebühren und Verbraucherpreise um 26% gestiegen.

Dann geht er auf die wesentlichen Daten des Wirtschaftsplanes ein und beantwortet Nachfragen der Ausschussmitglieder hierzu.

Herr Hövener spricht einen grundsätzlichen Punkt an. Jedes Jahr werde über die Gebührenbedarfsberechnung und die sich daraus ergebenden Gebühren diskutiert. Er würde sich wünschen, wenn künftig die Entwicklung der Abwassergebühr für die nächsten Jahre hochgerechnet würde. Dann könnte man bei der jährlichen Beratung über die Gebührenbedarfsrechnung feststellen, ob die Kalkulation passe oder warum sich Veränderungen ergeben haben.

Herr Hein meint, dass eine perspektivische Entwicklung der Abwassergebühren am Besten im Rahmen der Beratung über das Abwasserbeseitigungskonzept vorgelegt werden könne.

Dem stimmen die Ausschussmitglieder zu.

Der Ausschuss fasst folgenden

Stimmabgabe: einstimmig