Beschluss:

1.    Dem Wirtschaftsplan 2011, bestehend aus Erfolgs- und Vermögensplan, Finanzübersicht und Stellenplan, wird zugestimmt.

2.    Der Gesamtbetrag der Kredite, die im Wirtschaftsjahr 2011 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden können, wird auf 430.000,00 € festgelegt.

3.    Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2011 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 600.000,00 € festgelegt.

Herr Hein stellt mit Hinweis auf die Berichterstattung in der Presse über die Vorberatung im Betriebsausschuss zu den Abwassergebühren richtig, dass der in dem Artikel genannte landesweite Durchschnittspreis für Abwassergebühren nicht richtig sei. Lt. Bund der Steuerzahler betrage der durchschnittliche Schmutzwassergebührensatz in NRW für 2010 2,78 € und nicht wie im Zeitungsartikel veröffentlicht 2,46 €. Das bedeute, dass die Billerbecker Gebühr nicht über, sondern unter dem Landesdurchschnitt liege.

Daraufhin stellt Frau Mollenhauer fest, dass Billerbeck dennoch Spitzenreiter bei den Abwassergebühren im Kreis Coesfeld sei.

Herr Kortmann hält Herrn Hein vor, dass er doch den Ehrgeiz haben müsse, wenigstens einen mittleren Platz zu erreichen.

Herr Hein entgegnet, dass man bei einem Vergleich berücksichtigen müsse, wofür das Geld verwendet wird und welche Investitionsquote damit verbunden sei.

Herr Spengler stellt fest, dass im Betriebsausschuss die Mitglieder aller Fraktionen gemeinsam mit dem Betriebsleiter bemüht seien, die Gebühren so günstig wie möglich zu halten.

Stimmabgabe: 24 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung