Sitzung: 16.12.2010 Rat der Stadt
Vorlage: FBZD/214/2010
Beschluss:
In die Verbandsversammlung der Musikschule Billerbeck – Coesfeld – Rosendahl wird für Herrn Karl-Heinz Brockamp als ordentliches Mitglied Herr Dr. Wolfgang Meyring und als sein persönlicher Stellvertreter Herr Bernd Kortmann entsandt.
Herr Brockamp führt an, dass er es gut gefunden hätte, wenn die Begründung für seinen Rücktritt aus der Verbandsversammlung der Sitzungsvorlage beigefügt worden wäre. Zur Erläuterung verliest er diese:
„Vor dem
Zusammenschluss mit der „Musikschule Billerbeck e. V.“ hat Herr Hubert Maas auf
Anfrage mitgeteilt, dass er nicht in den Vorstand der vereinten Musikschulen
gehen wird, da er bereits Mitglied in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes
Musikschule der Gemeinden Billerbeck, Coesfeld und Rosendahl ist. Trotz dieser
Zusage ist Herr Maas auch nach der Fusion weiterhin im Vorstand.
Herr Hubert Maas ist
somit im Vorstand der Musikschule und gleichzeitig Mitglied in dem
Kontrollgremium, das die Entscheidungen des Vorstandes zu prüfen hat, Einwände
meinerseits wurden ignoriert.
Nach meiner
rechtlichen – und nicht zuletzt moralischen – Auffassung kann man nicht
gleichzeitig einem Vorstand sowie dessen Kontrollgremium angehören. Der
Verdacht liegt nahe, dass Interessenskonflikte unausweichlich sind.
Ich bitte um Verständnis
für meine Entscheidung.“
Ergänzend führt Herr Brockamp aus, dass er es auch für bedenklich halte, wenn ein vor Ort ansässiger Makler als Vertreter an einer Stadtentwicklungs- und Bauausschusssitzung teilnimmt.
Nach kurzer Erörterung fasst der Rat folgenden
Stimmabgabe: einstimmig