Herr Melzner berichtet, dass mit einer Verbesserung des Ergebnisses des Haushaltsplanes 2011 um voraussichtlich 800.000,-- € gerechnet werden könne. Abgewartet werden müsse allerdings noch die Abrechnung der Einkommensteuerbeteiligung für das 3. Quartal, die voraussichtlich Mitte Oktober vorgelegt wird.

Die Informationen zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2012 (GFG) seien noch sehr dürftig. Zu befürchten sei aber, dass die Stadt ab 2012 keine Schlüsselzuweisungen mehr erhalten werde. Eingeplant seien 700.000,-- €. Der Wegfall wäre zu verkraften, wenn die Steuereinnahmen auf dem bisherigen hohen Niveau blieben. Falls es aber zu einem Einbruch komme, wäre die Stadt doppelt betroffen. Die tatsächlichen Steuereinnahmen für 2012 wären dann niedrig und gleichzeitig würden die höheren Steuereinnahmen aus dem Vorjahr im Finanzausgleich für 2012 angerechnet. Die nivellierende Wirkung würde erst in 2013 eintreten.