Beschlussvorschlag für den Rat:

Die 5. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (2011-2017) wird beschlossen und der Bezirksregierung gem. § 53 Landeswassergesetz Nordrhein-Westfalen (LWG) vorgelegt.

Herr Dr. Meyring weist darauf hin, dass das Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) in der letzten Betriebsausschusssitzung bereits ausführlich diskutiert wurde. Die Beschlussfassung sei jedoch zurückgestellt worden, um noch einmal in den Fraktionen beraten zu können.

 

Herr Hövener weist auf zwei redaktionelle Änderungen hin, und zwar müsse auf Seite 2 des Erläuterungsberichtes zum ABK das Datum der Ratssitzung vom 18.10.2011 auf den 15.12.2011 geändert werden und auf Seite 12 sollte der Satz im 4. Absatz ergänzt werden, so dass er lautet: „Die Fremdwassersanierungskonzepte Bernhardstraße und Lange Straße/Innenstadt werden in Abstimmung mit der Stadtentwicklungsplanung zeitlich neu eingeplant.“

 

Die Ausschussmitglieder stimmen diesen Änderungen zu und fassen folgenden

Stimmabgabe: einstimmig