Beschluss:

Der FDP-Fraktionsantrag vom 04.09.2011 wird an den Fachausschuss verwiesen.

Herr Knüwer erläutert und begründet den Fraktionsantrag.

 

Herr Brockamp führt an, dass man die Stadt und die SB-Märkte als Ganzes sehen müsse. Der Anlieferverkehr mit großen LKW morgens und abends wäre im Stadtzentrum sicherlich problematisch.

 

Herr Dittrich hält einen SB-Markt auf dem Schulhof für kontraproduktiv. Der Antrag sollte an den Ausschuss verwiesen werden.

 

Herr Becks entgegnet, dass der Antrag doch wohl nur abgelehnt werden könne. Es könne doch nicht über private Grundstücke spekuliert oder ein Schulhof und Spielplatz überplant werden.

 

Frau Rawe schließt sich dem an.

 

Herr Fehmer sieht zurzeit keine Notwendigkeit, über den FDP-Fraktionsantrag zu beraten, zumal sich die beiden angeführten Standorte von selber ausschließen würden. Im Zuge der Diskussion über das städtebauliche Entwicklungskonzept werde man sich sowieso mit der Problematik auseinander setzen. Außerdem wolle er keine Konkurrenz zu dem bestehenden EDEKA-Markt aufbauen. 

 

Frau Dirks weist darauf hin, dass ja bereits hinreichend überlegt worden sei, wo was möglich und sinnvoll ist. Knackpunkt sei, dass Flächen, die vielleicht sinnvoll wären, nicht bebaut werden können.

 

Im Laufe der weiteren Erörterung stellt Herr Geuking den Antrag auf Abstimmung.

Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

Da es normalerweise üblich ist, Fraktionsanträge in den Fachausschuss zu verweisen, lässt Frau Dirks hierüber abstimmen.

Stimmabgabe: 22 Nein-Stimmen, 1 Ja-Stimme, 1 Enthaltung