Beschluss:

Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordhrein-Westfalen (GO NRW) werden die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan der Stadt Billerbeck für das Haushaltsjahr 2012 einschließlich Finanz- und Investitionsplanung und Anlagen unter Einbeziehung der Änderungen in den Etatberatungen des HFA beschlossen.

Herr Melzner verweist auf die vorliegende Änderungsliste.

 

Dann tragen Herr Fehmer, Herr Dittrich, Herr Schlieker, Herr Geuking, Herr Knüwer und Herr Maas ihre Haushaltsreden vor (Anlagen 1 – 6).

 

Der Rat fasst folgenden

Stimmabgabe: 19 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen