Herr Messing berichtet über eine Veranstaltung des Kreises Coesfeld am vergangenen Donnerstag über die Entwicklung der Schülerverkehre im Kreis Coesfeld  und Lösungsansätze zu Kosteneinsparungen. Außerdem sei das Olfener Modell Thema gewesen.

Bisher nicht bekannt sei ihm gewesen, dass aufgrund eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages, den die Münsterland-Kreise mit der RVM abgeschlossen habe, lediglich 10% der Verkehrsleistungen pro Jahr herausgelöst werden können. D. h., wenn der Schülerverkehr in Billerbeck eigenständig organisiert werden solle, müsse man sehen, was andere Kommunen machen. Das könnte zum Windhundverfahren führen.

Übermorgen solle in einem Gespräch mit  dem Kreis abgestimmt werden, wie die Finanzierung dieser Aufgabe gewährleistet werden kann. Im Moment zeichne sich ab, dass die Ortslinien 1:1 von den Verursachern also den Kommunen bezahlt werden sollen. Die überregionalen Verkehre sollen entweder über die Kreisumlage oder spitz abgerechnet werden.

 

Olfen habe den Versuch unternommen, die Busse mit Hilfe eines Navigationssystems (Chipsystem) bedarfsgerecht fahren zu lassen. So sollen überflüssige Fahrleistungen erspart werden. Problematisch scheine aber zu sein, dass es kaum Unternehmen gebe, die bereit sind, weniger Kilometer zu den gleichen Konditionen zu fahren. Die Unternehmen führten an, dass sie ihre Busse vorhalten und nicht kostendeckend fahren könnten, wenn sie weniger Kilometer fahren. Die Verhandlungen mit den Unternehmen gestalteten sich also schwierig.

Einsparungen ergäben sich allerdings beim CO²-Ausstoß, Ressourcen würden geschont. Monetär sei derzeit noch schwer darzustellen, wie das aufgehe.

Die Kommunen im Südkreis wollen sich dem Olfener Modell nähern, für Billerbeck sei im Moment noch nichts erkennbar.

 

Zum weiteren Vorgehen teilt Herr Messing mit, dass neben den Verhandlungen mit dem Kreis bzgl. der Kostenübernahme zu Beginn des nächsten Jahres Gespräche mit den ortsansässigen Unternehmern geführt werden sollen. Niemand wolle ortsansässige Unternehmen über ein öffentliches Ausschreibungsverfahren herauskegeln. Wenn Veränderungen vorgenommen werden sollen, sollte das offen formuliert werden. Wolle man tatsächlich sparen, müssten die Fahrten gestrafft werden. Bisher sei der Bus nach der 4., 5., 6. und 8. Stunde gefahren. An den „kurzen“ Tagen (dienstags und freitags) könnten evtl. alle Schüler/innen nach der 6. Stunde fahren, so dass die übrigen Fahrten entfallen könnten. Außerdem müsse man sehen, dass die Stundenpläne der Schulen untereinander abgestimmt werden, damit Fahrten entbehrlich werden. Das schränke die Schulleitungen ein. Sie hätten aber Zustimmung signalisiert. Das eingesparte Geld könnte den Schulen für das Unterrichtsbudget wieder zur Verfügung gestellt werden.

 

Herr Tauber konstatiert, dass die Planung und Organisation des Schülerverkehrs eine große Herausforderung darstelle. Nicht nachvollziehen könnte er aber, wenn Billerbeck ins Hintertreffen geraten würde, weil das 10%-ige Kontingent durch andere Kommunen ausgeschöpft wird. In Billerbeck werde schließlich schon lange über eine Neuorganisation des Schülerverkehrs nachgedacht. Er habe in den Medien gehört, dass Coesfeld und Rosendahl ebenfalls über eine Neuorganisation des Schülerverkehres nachdenken und wolle wissen, ob die Grundlagen bekannt seien und ob schon Gespräche mit diesen Kommunen geführt worden seien.

 

Coesfeld beabsichtige nicht, aus dem Ortslinienverkehr auszusteigen, so Herr Messing. Rosendahl plane dagegen ein ähnliches Vorgehen wie Billerbeck. Allerdings werde dieser Weg politisch wohl nicht mitgetragen. Er wisse von keiner Kommune, die komplett aussteigen und einen eigenen Schülerspezialverkehr organisieren wolle. Diesbezüglich sei Billerbeck am weitesten.

 

Herr Kortmann hält es für wichtig, intelligente Lösungen zu finden und mit allen Beteiligten im Gespräch zu bleiben.

 

Herr Messing unterstreicht, dass intelligente Lösungen auch dazu führen können, dass man sich von bisherigen Standards verabschieden müsse.

 

Herr Tauber stellt fest, dass es bisher lediglich einen Prüfauftrag gebe und erkundigt sich, wann die Daten und Fakten vorgelegt werden können, um entscheiden zu können.

 

Herr Messing legt dar, dass zunächst mit den Busunternehmern Gespräche geführt würden, auch um Preise zugrunde legen zu können. Die Kosten für eine Beförderung durch die RVM und in Eigenregie müssten gegenüber gestellt werden. Dann müsse entschieden werden, ob eine Ausschreibung vorgenommen werden soll. Falls ja, müsse klar sein, dass die ortsansässigen Unternehmen nicht mehr geschützt werden können. Er gehe davon aus, in der HFA-Sitzung nach der Haushaltsplaneinbringung die aufbereiteten Zahlen vorlegen zu können.

 

Frau Dirks fasst zusammen, dass also als nächstes Gespräche mit den Schulen geführt werden und parallel dazu mit den ortsansässigen Unternehmern, damit eine Kostenschätzung erstellt werden kann, was eine Umwandlung in den Schülerspezialverkehr kostet. Diese Kalkulation werde mit dem Kreis abgestimmt und dann hier vorgestellt. Dann stünde die Entscheidung an, ob eine Ausschreibung durchgeführt wird.