Herr Melzner erläutert zunächst die Änderungslisten.

 

Frau Dirks teilt mit dass die Regionale Agentur sich entschlossen habe, beim Projekt „Wohnen mit Mehrwert“ einzuspringen, weil dieses Projekt einen landesweiten Bezug habe.

 

Herr Mollenhauer teilt mit, dass der Ansatz für den für den Abbruch der blauen Pavillons aufgrund vorhandener Schadstoffe von 20.000,-- auf 35.000,-- € erhöht werden müsse.

 

Dann nimmt Herr Melzner zu den vorab von Herrn Geuking per E-Mail aufgeworfenen Fragen Stellung und gibt Erläuterungen zur Gesamtverschuldung.

Herr Geuking besteht jedoch auf der schriftlichen Beantwortung der Fragen. Dies wird ihm zugesagt.

 

Auf Nachfrage von  Frau Mollenhauer zu den Anschaffungen für den Bauhof teilt Herr Mollenhauer mit, dass der Mercedes-LKW ersetzt werden soll. Die Wahrscheinlichkeit einen guten Gebrauchten zu bekommen, sei gering.

 

Zur Neubeschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges teilt Herr Messing auf Nachfrage von Frau Mollenhauer mit, dass es sich um die beschlossene Neuanschaffung handele und das Fahrzeug voraussichtlich im Mai ausgeliefert werde. 

 

Frau Mollenhauer möchte wissen, was sich hinter dem Ansatz von 31.000,-- € für den Aufwuchs auf Grünflächen verberge.

Verwaltungsseitig wird mitgeteilt, dass es sich um den Aufwuchs auf städt. Grund und Boden für die Ausgleichsmaßnahmen für das Gewerbegebiet Hamern handele.

 

Herr Dittrich erkundigt sich nach dem Ansatz für den Ausbau von Wirtschaftswegen.

Hierzu führt Herr Mollenhauer aus, dass der Handlungsdruck permanent steige und im größeren Stil Maßnahmen angegangen werden müssen. Ab 2016 sei vorgesehen, jedes Jahr 200.000,-- € in Wirtschaftswege zu verbauen. Dem gegenüber sollen Einnahmen in Form von Beiträgen in Höhe von 100.000,-- € eingeplant werden. Über einen „Wegeverband“ bestehe die Möglichkeit, die Anlieger im Außenbereich gleichmäßig nach Fläche zu belasten. Beim Kreis Borken werde gerade eine solche Satzung geprüft. In der übernächsten Bezirksausschusssitzung werde voraussichtlich eine detaillierte Sitzungsvorlage hierzu vorgelegt.

 

Herr Dittrich fragt nach, warum 115.000,-- € für die Beckenabdeckung des Freibades eingeplant seien. Nach seinem Kenntnisstand sollten zunächst weitere Informationen eingeholt werden.

Frau Dirks verweist auf den Beschluss, Mittel einzuplanen.

 

Herr Brunn weist darauf hin, dass das Abkürzungsverzeichnis nicht vollständig und nicht aktuell sei.

Weiter fragt er nach dem Grund für die Verdoppelung des Ansatzes für die Grundschule von 10.000,-- € in 2013 auf 20.000,-- € in 2014.

Herr Messing erläutert, dass keine konkrete Maßnahme dahinter stehe und die „Haushaltsreste“ neu veranschlagt würden.  

 

Zur Gemeinschaftsschule weist Herr Brunn darauf hin, dass es zweimal den gleichen Ansatz „Anschaffung von Betriebs- und Geschäftsausgaben“ gebe.

Herr Messing geht von einem redaktionellen Fehler aus.

 

Herr Brunn fragt zur Betriebs- und Geschäftsausstattung (BGA) 60,-- bis 410,-- € nach, warum sich der Ansatz von 2013 zu 2014 von 1.500,-- auf 10.000,-- € erhöht habe.

Herr Messing sagt zu, die Begründung bis zur nächsten HFA-Sitzung nachzureichen.

 

Herr Schlieker bezieht sich auf die letzte Ratssitzung, in der die Teilnahme am European Energy Award abgelehnt wurde und appelliert an die CDU-Fraktion doch noch einmal hierüber nachzudenken. Er würde gerne Mittel hierfür bereitstellen.

 

Herr Dittrich spricht sich ebenfalls für die Teilnahme am European Energy Award aus.

 

Abschließend wird eine Frage von Frau Mollenhauer zum Stellenplan beantwortet.

 

Frau Dirks stellt fest, dass ein Beschluss nicht erforderlich ist und die angesprochenen Informationen nachgereicht werden.