Betreff
Ausbau der Massonneaustraße von der Straße "Zu den Alstätten" bis "Gantweger Straße" hier: Ergebnis der Anliegerbeteiligung
Vorlage
FBPB/634/2010
Art
Sitzungsvorlage

 Beschlussvorschlag:                  Beschlussvorschlag für den Rat:

Der Ausbau der Massonneaustraße ist auf der Grundlage vorgestellten Planung auszuschreiben.


Sachverhalt:

In der o. a. Sitzung wurde die Ausbauplanung für den Ausbau der Massonneaustraße vorgestellt. Es wurde beschlossen, die Planung den Anliegern vorzustellen.

Am 8. Februar 2010 wurde die Anliegerversammlung durchgeführt. Die Niederschrift ist als Anlage beigefügt.

Wie aus der Niederschrift zu entnehmen ist, legen die Anlieger großen Wert auf eine intensive Verkehrsberuhigung. Es soll möglichst vermieden werden, dass die Massonneaustraße als Durchgangsstraße genutzt wird.

Wie in der Versammlung seitens der Verwaltung deutlich gemacht wurde und in späteren Treffen unter Beteiligung auch der Straßenverkehrsaufsicht gefordert wurde, kann die Breite der Massonneaustraße nicht weiter reduziert werden. 5,50 m können aufgrund der Funktion der Straße nicht unterschritten werden.

Während das Planungsbüro aufgrund der großen Breite der Katasterfläche einseitige große Pflanzbeete geplant hatte, um die Kosten gering zu halten, legen die Anlieger großen Wert auf Pflanzbeete zwischen den Gehwegen und der Fahrbahn auf beiden Seiten. Dass hierdurch die Kosten steigen, wird von den Anliegern akzeptiert.

Wie in der Anliegerversammlung vereinbart, fanden nach der ersten Versammlung mehrere Treffen mit wenigen Personen statt, in denen Positionen ausgetauscht wurden und gemeinsam an einer realisierbaren Planung gearbeitet wurde.

Das Ergebnis wurde in einer zweiten Anliegerversammlung am 16. November 2010 den Anliegern vorgestellt. Es gab zwar einige Verständnisfragen. Insgesamt fand die Planung eine breite Zustimmung. Die Niederschrift ist ebenfalls als Anlage beigefügt.

Die Ausbauplanung ist für jede Fraktion einfach als Anlage beigefügt. Auch ist die Planung über das Internet einsehbar. In der Sitzung wird die Planung seitens des Ingenieurbüros vorgestellt.

Die inzwischen vorliegende Kostenberechnung geht von voraussichtlichen Gesamtkosten in Höhe von ca. 578.000,- Euro aus. Eingerechnet ist hier auch ein mittlerer Betrag in Höhe von 20.000,- Euro für die möglicherweise erforderlich werdende Entsorgung von Teerbelastungen. Hier wird sich erst während der Baumaßnahme herausstellen, ob diese ganz oder teilweise wieder eingebaut werden können oder in welchem Umfang sie abgefahren werden müssen. Zur Verfügung gestellt wurden bislang 549.300,- Euro über Ausgabeermächtigungen und Verpflichtungsermächtigungen. Eine etwaige Überschreitung des Haushaltsansatzes wird durch Mehreinnahmen bei den Beiträgen ausgeglichen.

i. A.

Gerd Mollenhauer                                                     Marion Dirks

Fachbereichsleiter                                                   Bürgermeisterin


Bezug:      Stadtentwicklungs- und Bauausschuss vom 19. Aug. 2008, TOP 1 ö. S.

Höhe der tatsächl./voraussichtlichen Kosten:                                  siehe Sachverhalt

Finanzierung durch Mittel bei Produktkonto 12010.78550000:                                     

Über-/außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von Euro:                                                

Finanzierungs-/Deckungsvorschlag:                                                                             



Anlagen:

Niederschriften über die Anliegerversammlungen

Eine Ausfertigung der Planung je Fraktion