Sachverhalt:
Im Jahre 2014 hat das Land NRW den Kommunen Mittel zur Warnung der Bevölkerung zugewiesen. Für die Stadt Billerbeck waren das insgesamt 15.049,15 €. Mit diesen Mitteln wurden die bestehenden Sirenenanlagen zur Warnung der Bevölkerung in Katastrophenfällen an den Standorten Mühlenstraße (Feuerwehrgerätehaus), Industriestraße (Wübken) und Markt (Rathaus), erneuert und digitalisiert. Diese Modernisierung der Anlagen konnte mit einem Betrag von 5.175,41 € erfolgen.
Die teilweise noch nicht verwendeten Mittel können nach Mitteilung des Innenministeriums des Landes NRW weiter übertragen werden und stehen daher noch zur Verfügung.
Mit einem weiteren Erlass des Innenministeriums vom 24. April 2017 wurde die erneute Förderung kommunaler Warnsysteme angekündigt. Die entsprechenden Fördergelder wurden inzwischen an die Kommunen ausgezahlt. Im Rahmen dieser weiteren Zuweisungen erhält die Stadt Billerbeck Mittel zum Ausbau der Warnsysteme in Höhe von 14.755,91 €.
Es ergibt sich somit ein Budget von 24.629,65 €. Die nun noch zur Verfügung stehenden Mittel sollen genutzt werden, um den Außenbereich der Stadt Billerbeck mit entsprechenden Anlagen zur Warnung der Bevölkerung auszurüsten. Zum einen soll eine Sirenenanlage auf einem Mast in der Bauernschaft Aulendorf an der Kapelle (Parkplatz) aufgestellt werden. Ein weiterer Standort soll in der Bauernschaft Osthellen geschaffen werden, hier steht die Stadt Billerbeck im Gespräch mit einem Landwirt, der voraussichtlich eines seiner Gebäude zur Verfügung stellen wird.
Entsprechende Angebote der Fachfirmen haben ergeben, dass die o.g. Anlagen ca. 14.000,00 € (Variante auf einem Mast) und ca. 8.000,00 € (Variante auf einem Gebäude) kosten werden.
Weitere Ausführungen erfolgen mündlich in der Sitzung.
Verwaltungsseitig wird vorgeschlagen an den o.a. Standorten Sirenenanlagen zu errichten.
i.A. i.A.
Sandra Niemann Hubertus Messing
Sachbearbeiterin Fachbereichsleiter