Betreff
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Billerbeck
Vorlage
FBZD/0539/2020
Art
Sitzungsvorlage

 Beschlussvorschlag:                 Beschlussvorschlag für den Rat:

 

Die vorgeschlagenen Änderungen des Haupt- und Finanzausschusses werden in einer für die Ratssitzung vorzubereitenden Änderungssatzung der Hauptsatzung der Stadt Billerbeck übernommen.

Sachverhalt:

 

Zu Beginn der neuen Ratsperiode ist es üblich, dass die Hauptsatzung hinsichtlich Änderungsbedarfes überprüft wird. Hierzu wurde verwaltungsseitig die jetzige Hauptsatzung mit der aktuelle Mustersatzung des Städte- und Gemeindebundes NRW abgeglichen. Die die vorgeschlagenen Änderungen sind in der als Anlage beigefügten Synopse grau hinterlegt. Sie werden in der Sitzung weiter erläutert.

 

I.A.

 

 

Hubertus Messing                                                                          Marion Dirks

Fachbereichsleiter                                                                         Bürgermeisterin

 

Bezug:           

 

Höhe der tatsächl./voraussichtlichen Kosten:                                                                                                     

 

Finanzierung durch Mittel bei der HHSt.:                                                                                                             

Über-/außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von Euro:                                                                                       

Finanzierungs-/Deckungsvorschlag:             

Anlagen:

Synopse der Hauptsatzung der Stadt Billerbeck

Hauptsatzung der Stadt Billerbeck (nur im Ratsinfosystem)