Der Rat nimmt die im Zuge der Einführung des NKF bei der Stadt Billerbeck gebildeten Produkte zur Kenntnis.

Als eines der wichtigsten Elemente zur Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) wird anliegend die Produktbildung der Stadt Billerbeck (Produktbuch) hiermit dem HFA und Rat zur Kenntnis gegeben. In der Produktbildung wird die Outputorientierung der zukünftigen Haushaltsführung deutlich. Durch Zieldefinitionen und Kennzahlen sollen die Verwaltungsleistungen für die Bürgerinnen und Bürger, für den Rat und die Ausschüsse und auch für die Verwaltung besser sichtbar und bewertbar werden.

Im Einzelnen wurden knapp 70 Produkte gebildet. Diese Zahl entspricht in etwa der Anzahl der Produkte die umliegende Gemeinden gleicher Größenordnung gebildet haben.

Die NKF-Systematik sieht die Bildung der Produkte in drei Ziffern und Bezeichnungen vor, z. B.:

01          Innere Verwaltung (Produktbereich)

01.01        Politische Gremien (Produktgruppe)

01.01.01         Rat und Ausschüsse (Produkt)

Vorgeschrieben ist gesetzlich lediglich die Bildung von Produktbereichen nach den ersten beiden Ziffern. Die weitere Untergliederung ist nicht gesetzlich vorgeschrieben. Bei der Stadt Billerbeck ist die Unterteilung in Produktgruppen entbehrlich. Deswegen wurde auf diese Unterteilung verzichtet. Die einzelnen Produkte wurden in Anlehnung an die Muster der NKF-Modellprojekte (nicht normiertes NKF-Recht) gebildet. Ferner wurden die Produkte nach den Vorgaben der Finanzstatistik NRW ausgerichtet, von denen nicht ohne Weiteres abgewichen werden kann, da ansonsten für statistische Zwecke später zusätzliche manuelle Aufteilungen von Produkten erforderlich wären.

Die Sortierung des Ihnen vorgelegten Produktbuches ist nach den vorgeschriebenen Produktbereichen (ersten beiden Ziffern) erfolgt. Die Darstellung ist jedoch auch nach Verantwortungsbereichen (Fachbereichbudgets) möglich. Hierzu erfolgen in der Sitzung weitere Erläuterungen.

Die Teilergebnis- und Teilfinanzplanungen sowie Teilergebnis- und Teilfinanzrechnungen werden im zukünftigen NKF-Haushalt sowohl nach den Produktbereichen, den Fachbereichbudgets und nach Produkten erfolgen.

Das Produktbuch der Stadt Billerbeck wurde auf der Grundlage der §§ 75 ff. der Gemeindeordnung neuer Fassung durch Kämmerer und Bürgermeisterin aufgestellt. Da es Grundlage für die zu bildenden Buchungsstellen und Konten ist, erfolgt vorab die Vorstellung und Beratung des anliegenden Produktrahmens im HFA, wobei erforderliche Änderungen bei der Unterlegung der Produkte mit den verschiedenen Konten bis zur Einbringung des NKF-Haushaltes erforderlich sein können.

Um Kenntnisnahme des Produktbuches wird gebeten.

i. A.

Peter Melzner                                               Marion Dirks

Fachbereichsleiter                                       Bürgermeisterin

Über-/außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von Euro:                                                

Finanzierungs-/Deckungsvorschlag:                                                                             

Anlagen:

Produktbuch der Stadt Billerbeck