Betreff
Konjunkturpaket II
Vorlage
FBPB/409/2009
Art
Sitzungsvorlage

 Beschlussvorschlag:                  Beschlussvorschlag für den Rat:

 

ohne


Sachverhalt:

 

In den letzten Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Schul- und Sportausschusses wurde über den Sachstand zum Konjunkturpaket II informiert.

 

Neue und genauere Informationen liegen weiterhin noch nicht vor. Bezüglich des mehrfach angesprochenen Ausbaus von Wirtschaftswegen gibt es eine Information seitens des Städte- und Gemeindebundes, dass der Ausbau aus dem zweiten Förderschwerpunkt Infrastrukturförderung ggf. doch finanziert werden kann.

 

Es ist davon auszugehen, dass bis zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ein besserer Informationsstand gegeben sein wird. Die Bezirksregierung hat zum 17. März zu einer Informationsveranstaltung eingeladen. Über neuere Erkenntnisse wird in der Sitzung berichtet.

 

i. A.

 

 

Gerd Mollenhauer                                         Marion Dirks

Fachbereichsleiter                                       Bürgermeisterin

 


Bezug:      Haupt- und Finanzausschuss vom 24. Febr. 2009, TOP 5 ö. S., Schul- und Sportausschuss vom 26. Febr. 2009, TOP 3 ö. S.

 

 

Höhe der tatsächl./voraussichtlichen Kosten:                                   -,---                    

 

Finanzierung durch Mittel bei der HHSt.:                                                                      

Über-/außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von Euro:                                                

Finanzierungs-/Deckungsvorschlag: