Betreff
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2009 einschließlich Finanz- und Investitionsplanung
Vorlage
FBF/079/2009
Aktenzeichen
20-Me/Mü
Art
Sitzungsvorlage

 Beschlussvorschlag:                  Beschlussvorschlag für den Rat:

 

Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen werden die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan der Stadt Billerbeck für das Haushaltsjahr 2009 einschließlich Anlagen beschlossen.


Sachverhalt:

 

In der Ratssitzung am 05. März 2009 wurde der Entwurf des Produkthaushaltes 2009 einschließlich mittelfristiger Finanzplanung eingebracht und zur weiteren Beratung an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen. Die Verabschiedung ist zunächst für die Ratssitzung am 02. April 2009 vorgesehen. Bei weiterem Beratungs- und Änderungsbedarf soll eine weitere Haupt- und Finanzausschuss-Sitzung eingeschoben und die Verabschiedung in der Ratssitzung nach den Ferien erfolgen.

 

Bezüglich der vorgesehen Maßnahmen zum Investitionspakt und zum Konjunkturpaket 2 erfolgen weitere Erläuterungen in der Sitzung.

 

Um Beratung des neuen Produkthaushaltes wird gebeten.

 

i. A.

 

 

 

 

Peter Melzner                                               Marion Dirks

Fachbereichsleiter                                       Bürgermeisterin


Bezug:     

Sitzung des Rates vom 05. März 2009

 

Höhe der tatsächl./voraussichtlichen Kosten:                                                             

 

Finanzierung durch Mittel bei der HHSt.:                                                                      

Über-/außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von Euro:                                                

Finanzierungs-/Deckungsvorschlag: