TOP Ö 6: Ausbau Wirtschaftswege 2022

Beschluss:

 

·         Als neue Prioritätenliste zum Ausbau von Wirtschaftswegen wird die im Sachverhalt beigefügte Liste festgelegt.

·         Die ersten Wege der bisherigen Prioritätenliste, konkret die Wege WW 612 Pollecker Weg Teil 1, WW 612 Pollecker Weg Teil 2 und der WW 313 Gärtnereisiedlung sind der neuen Prioritätenliste voranzustellen und unter Berücksichtigung von Förder- und Haushaltsmitteln sowie von Anliegeranteilen auszubauen.

·         Der Förderantrag wird aufrechterhalten und bei Vorliegen eines positiven Förderbescheids sind die erforderlichen Leistungen auszuschreiben.

·         Sobald die Wege der bisherigen Prioritätenliste, konkret die Wege WW 612 Pollecker Weg Teil 1, WW 612 Pollecker Weg Teil 2 und der WW 313 Gärtnereisiedlung ausgebaut sind greift die neue Prioritätenliste.

·         Sollten zu erbringende Anliegeranteile nicht erbracht werden, sind die entsprechenden Wirtschaftswege in ihrer Priorität zurückzustellen und es wird weiter nach Liste verfahren.

 

 

 


Frau Dirks erwähnt die Vorberatungen im Bezirks- sowie Stadtentwicklungs- und Bauausschuss, die einen einstimmigen Beschlussvorschlag ergeben haben.

 

Der Rat fasst folgenden


Stimmabgabe: einstimmig