Beschluss:

 

Das Mobilitätskonzept für die Stadt Billerbeck wird zur Kenntnis genommen. Die Umsetzung der Maßnahmen wird je nach Haushaltslage und Fördermöglich-keiten sukzessive der Priorisierung nach durchgeführt.

 

 

 

Stimmabgabe:	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU	11
Bündnis90/Die Grünen		5
SPD		2	2
FDP	1
Familien Partei	1
Bürgermeisterin	1

 

 

 

Die Vorsitzende Frau Dirks nimmt Bezug auf die Vorberatungen in der Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses und weist auf den geänderten Beschlussvorschlag hin.

 

Darauf meldet sich Herr Flüchter zu Wort und teilt mit, dass die Fraktion Bündnis90/Die Grünen das Konzept – wie ursprünglich vorgesehen – gerne beschließen möchte.

 

Auf Rückfrage von Frau Dirks stellt Herr Flüchter den Antrag, zuerst über den ursprünglichen Beschlussvorschlag abstimmen zu lassen, da dieser der weitergehende Beschlussvorschlag sei.

 

“Das Mobilitätskonzept für die Stadt Billerbeck wird beschlossen und die Umsetzung der Maßnahmen je nach Haushaltlage und Fördermöglichkeiten sukzessive der Priorisierung nach durchgeführt.”

 

Dieses erfolgt anschließend wie folgt:

 

Stimmabgabe:	Ja	Nein	Enthaltungen
CDU		11
Bündnis90/Die Grünen	5
SPD	1		3
FDP		1
Familien Partei			1
Bürgermeisterin		1

 

 

Nachfolgend wird über den geänderten Beschlussvorschlag abgestimmt.

 

Der Rat fasst folgenden