Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt die Ergebnisse des Fußverkehrs- Checks im Rahmen der Handlungsfelder zu beachten und die Maßnahmen und Handlungsempfehlungen unter Berücksichtigung der finanziellen und personellen Ressourcen einzuplanen.

 

 

 

Frau Besecke berichtet von den bisherigen Treffen hinsichtlich des Fußverkehrs-Check und hebt die gute Beteiligung der Bevölkerung hervor.

Anschließend begrüßt Frau Besecke Herrn Rischbieter von der Planersocietät aus Dortmund, der anhand einer Power-Point-Präsentation (Anlage 2 zur Niederschrift siehe Ratsinfosystem) sowohl die Begehung zweier Gebiete als auch erste, umgesetzte Maßnahmen erläutert.

 

Die Ausschussmitglieder aller Fraktionen bedanken sich für die gute Darstellung und Erläuterung des bisherigen Verlaufes des Projektes und die teilweise schon durchgeführten ersten Maßnahmen.

 

Frau Besecke führt aus, dass an verschiedenen Punkten die Stadt nicht allein tätig werden kann, da die Zuständigkeit z.B. beim Landesbetrieb Straßen liegt, so dass Maßnahmen diesbezüglich oftmals in die Zeit gestellt werden müssen. Weiterhin muss die Betrachtung von zwei Gebieten im Rahmen des Fußverkehrschecks im Hinblick auf daraus hervorgehende Maßnahmen auf das gesamte Stadtgebiet ausgedehnt werden. Sie macht darauf aufmerksam, dass im Rahmen der Haushaltsplanberatungen Mittel ausdrücklich für Maßnahmen aus dem Mobilitätskonzept verwendet eingestellt werden sollten.

 

Anschließend bekräftigt Frau Dirks die Richtig- und Wichtigkeit des Fußverkehrs-Checks, der durch die Begehungen u.a. eine Bewusstseinsänderung hinsichtlich der Aufstellung von Verkehrsschildern, Bordsteinen, Falschparker hervorgerufen hat.

Seitens der Verwaltung ergänzt Herr Messing, dass es zu den Aufgaben der Verwaltung gehöre, u.a. die Schulwegsicherung zu gewährleisten – kleinere Schäden bzw. die Behebung von Barrieren werden seitens der Verwaltung oftmals in Eigenleistung durch den Bauhof umgehend erledigt.

 

Abschließend weist Herr Rose darauf hin, dass eventuell einige Maßnahmen durch die Beantragung von Fördermittel finanziert werden könnten.   

Stimmabgabe: einstimmig