Betreff
Bestellung von Vertretern für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Musikschule der Gemeinden Billerbeck, Coesfeld und Rosendahl
Vorlage
FBZD/214/2010
Art
Sitzungsvorlage

 Beschlussvorschlag:                  Beschlussvorschlag für den Rat:

 

keiner


Sachverhalt:

 

Mit Schreiben vom 14. September 2010 hat Herr Karl-Heinz Brockamp,  das Mandat als gewählter Vertreter der Stadt Billerbeck in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Musikschule der Gemeinden Billerbeck, Coesfeld und Rosendahl niedergelegt. Die Fraktion der CDU schlägt mit dem beigefügten Schreiben vom 4. Dezember 2010 für die Wiederbesetzung als ordentliches Mitglied den bisherigen persönlichen Vertreter Herrn Dr. Wolfgang Meyring und als persönlichen Vertreter Herrn Bernd Kortmann vor.

 

Gemäß § 5 der Satzung für den Zweckverband Musikschule der Gemeinden Billerbeck, Coesfeld und Rosendahl entsendet die Stadt Billerbeck 4 Vertreter in die Verbandsversammlung.

 

Gemäß § 113 Abs. 2 Satz 2 GO NW entfällt von diesen 4 Vertretern wiederum ein Sitz auf die Bürgermeisterin und für den Vertretungsfall auf deren Stellvertreter im Amt.

Die 3 verbleibenden Vertreter und deren Stellvertreter sind entweder durch einstimmigen Beschluss oder, sofern ein solcher nicht zustande kommt, nach den Grundsätzen der Verhältniswahl in einem Wahlgang zu bestellen. Hierbei ist die Bürgermeisterin stimmberechtigt.

 

I. A.

 

 

Hubertus Messing                                                               Marion Dirks

Fachbereichsleiter                                                               Bürgermeisterin

 


Bezug:     

 

 

Höhe der tatsächl./voraussichtlichen Kosten:                                                             

 

Finanzierung durch Mittel bei der HHSt.:                                                                      

Über-/außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von Euro:                                                

Finanzierungs-/Deckungsvorschlag:                                                                             


 


Anlagen:

 

Schreiben der CDU Fraktion vom 4.12.2010