Sachverhalt:
Ende 2009
wurde beschlossen, dem „Netzwerk Innenstadt NRW“ zunächst für zwei Jahre
beizutreten. Vor Ablauf der Kündigungsfrist sollte über die Ergebnisse
berichtet werden, so dass dann über eine weitere Mitgliedschaft entschieden
werden könne.
Aus Sicht der
Verwaltung kann festgestellt werden, dass die Mitgliedschaft im Netzwerk
durchaus hilfreich war.
Im besonderen
Maße hat die Stadt bei Abstimmungsfragen und –terminen mit der Städtebauförderung
Unterstützung erfahren. Nicht zuletzt durch die Betreuung des Netzwerkes war
die Verwaltung in der Lage, das umfangreiche städtebauliche Entwicklungskonzept
in Eigenleistung zu erstellen und damit für die Stadt erhebliche Planungskosten
einzusparen. Das Konzept wurde seitens der Bezirksregierung anerkannt. Mit
einem Bewilligungsbescheid für den ersten Schritt des Entwicklungskonzeptes
(Entwicklung eines räumlich-gestalterischen Leitbildes) wird noch in diesem
Jahr gerechnet.
Unterschiedliche
Teilbereiche der Innenstadtentwicklung werden in Arbeitsgruppen behandelt. Die
Stadt nahm bzw. nimmt bisher an zwei Arbeitsgruppen teil. Hierbei handelt es
sich um die Arbeitsgruppen „Stadtmarketing und Stadtentwicklung“ und „Perspektiven
des Einzelhandels“. Die Teilnahme an den Arbeitsgruppen hilft, Probleme bzw.
Handlungsräume zu erkennen und Herangehensweisen zu finden. Insgesamt wird der
Blick auf die Innenstadtentwicklung geschärft. Das Netzwerk Innenstadt fasst
die Ergebnisse der Arbeitsgruppen zusammen und stellt das Material allen
Mitgliedern zur Verfügung.
Noch im
September wird eine weitere Arbeitsgruppe ins Leben gerufen. Hierbei geht es um
den Verfügungsfonds des Landes. Die Nutzung von Mitteln dieses Fonds ist auch
im Rahmen der Umsetzung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes eingeplant.
Hierbei sollen Maßnahmen von Privateigentümern jeweils mit 50 % Landesmitteln
bezuschusst werden. Die Abwicklung erfolgt über die Stadt. Verwaltungsseitig
wird hierbei vornehmlich an Fassadensanierungen gedacht. Doch auch
barrierefreie Umgestaltungen in den Gebäuden könnten in Betracht kommen. Da
dieses Instrument für die Stadt Billerbeck eine besondere Bedeutung erlangen
könnte, ist vorgesehen, auch an dieser Arbeitsgruppe teilzunehmen.
Besonders
hilfreich ist, dass die Geschäftsstelle des Netzwerkes bei den späteren Maßnahmen
und Konzepterarbeitungen die Stadt unterstützt. Bezüglich des städtebaulichen
Entwicklungskonzeptes wurde der Durchbruch für die Stadt im Rahmen eines von
der Geschäftsstelle vereinbarten Termins mit der Bezirksregierung und dem
Ministerium erreicht.
Verwaltungsseitig
wird daher die Mitgliedschaft im Netzwerk Innenstadt durchweg positiv gesehen.
Es wird daher vorgeschlagen, weiterhin Mitglied zu bleiben.
i. A.
Gerd Mollenhauer Marion Dirks
Fachbereichsleiter Bürgermeisterin