Sachverhalt:
Der Ausschuss für Umwelt-, Denkmal- und Feuerwehrangelegenheiten hat in seiner letzten Sitzung zum Thema „Energieautarke Stadt Billerbeck“ vorberaten. Es wurde kein Beschlussvorschlag für den Rat beschlossen. Die Verwaltung sollte zur Ratsitzungs über die Erfahrungen aus anderen Kommunen berichten und die zusätzlichen Personalkosten erläutern.
Auftragsgemäß holten wir Eindrücke aus Gemeinden ein, die sich bereits am Enegery Award beteiligt haben.
Auf unsere Anfrage schickten Bürgermeister Heiner Buß aus Heiden und Beigeordneter Klaus Fallberg aus Nottuln Antworten. Aus Altenberge liegt bislang keine Antwort vor.
Heiden:
Heiden macht seit 2008 beim eea mit. Im Jahr 2010 fand die erste Teilnahme am Zertifizierungsverfahren statt. Begleitet wird Heiden derzeit von der Fa. Infas Enermetic aus Emsdetten.
Insgesamt kann Heiden nur empfehlen, an so einem Prozess teilzunehmen. Es wurde dort ein internes Energieteam gebildet, das sich mit den verschiedenen Sparten beschäftigt. Daraus seien bereits viele gute und vor allem energiesparende Maßnahmen entstanden. Aber auch das Bewusstsein in energiepolitischen Fragestellungen sei besonders im Rathaus gestärkt worden.
Da sich der finanzielle Rahmen durch einen Landeszuschuss in Grenzen hält und ausschließlich die internen Personalkosten der Teilnehmer aufzubringen waren, schätzt Heiden diese Aktion als nicht extrem belastend für den Haushalt ein.
Neben materiellen Einsparungen sei natürlich ein großer Imagegewinn mit der Teilnahme verbunden.
Für das kommende Jahr werde die Goldauszeichnung angestrebt.
Nottuln:
„Die Themen „Energiesparen“ und „Erneuerbare Energien“ rücken immer stärker ins Bewusstsein der Menschen und werden damit natürlich auch für die Kommunalparlamente und –verwaltungen noch wichtiger. Natürlich passiert in den Kommunen schon eine ganze Menge in diesen Bereichen. Aber eine „gebündelte Darstellung“ der vielen Aktivitäten sowohl der Bürgerinnen und Bürger als auch der Verwaltung fehlte in Nottuln. Genauso wie eine fachkundige Bewertung der bisher geleisteten Energiearbeit und eine Identifizierung weiterer Potenziale zur Energieeffizienz.
Nottuln hat die Erfahrung gemacht, dass durch die Teilnahme an diesem Wettbewerb das Thema Energie sowohl in der Politik als auch in der Bürgerschaft noch einmal einen enormen Aufwind erfahren hat. Nachdem Nottuln im Jahr 2005 mit dem Award in Silber ausgezeichnet worden ist, hatte man natürlich das Ziel, auch den Preis in Gold zu erringen. Dafür aber ist z.B. eine CO²-Bilanz und eine energiepolitische Zielplanung erforderlich. Dinge, die man eigentlich haben sollte, in Nottuln aber immer wieder von anderen, noch wichtigeren Themen überholt wurden. Nun war man quasi verpflichtet, eine CO²-Bilanz und eine Zielplanung zu erstellen, und dieser „Zwang“ führte dazu, dass eine interfraktionelle Arbeitsgruppe zusammen mit der Verwaltung eine energetische Zielplanung mit z.B. der Vorgabe, bis 2030 einen Anteil von 50% aus erneuerbaren Energien am gesamten Energieverbrauch in Nottuln zu generieren, erarbeitet hat. Dieses Ziel ist mittlerweile vom Rat beschlossen und führt jetzt dazu, dass sich unterschiedliche Gruppierungen aus der Bürgerschaft damit befassen, auf welchen Wegen dieses Ziel erreicht werden kann. Ohne den eea, so die Einschätzung aus Nottuln, wäre man noch nicht so weit.
Vor dem Hintergrund der schwierigen Finanzlage der Kommunen ist es natürlich richtig, alles, was Geld kostet, zu hinterfragen. Die ersten 4 Projektjahre haben insgesamt rd. 27.000 € gekostet, von denen man rd. 13.000 € an Projektförderung erhalten habe, so dass der Haushalt über 4 Jahre verteilt mit insgesamt rd. 14.000 € belastet wurde. Hinzu kommen die der internen Arbeitsgruppe, die aus 5 Mitarbeitern/innen der Verwaltung aus unterschiedlichen Bereichen sowie einem Vertreter der Lokalen Agenda bestand.
Zusammenfassung aus Nottuln: Die Teilnahme am eea-Prozess ist sehr gewinnbringend, da durch den Austausch mit dem Berater, den Kontakten zu anderen eea-Kommunen und dem eigenen intensiven Befassen mit diesem Thema das „Energiemanagement“ einen deutlich höheren Stellenwert erfährt und sich dies besonders eignet vor dem Hintergrund der Nachhaltigkeit und der Generationengerechtigkeit.
Personalkosten:
Wie bereits im Fachausschuss erläutert, ist für die Koordinierung und Leitung der Arbeitstreffen ein Stundenvolumen von 80 Stunden jährlich vorgesehen. Aufgrund der nicht vorhandenen personellen Kapazitäten ist geplant, bei einem teilzeitbeschäftigten Mitarbeiter des Fachbereiches Planen und Bauen für die Maßnahmendauer die 80 Stunden als Mehrarbeit zu vergüten.
Die zusätzlichen Personalkosten betragen:
80 Stunden á 29,00 € = 2.320,00 € jährlich.
Weitere zusätzliche Personalkosten werden nicht anfallen. Andere städt. Mitarbeiter werden allerdings, wie in der Vergangenheit, in das Thema im Rahmen ihrer Arbeitsgebiete eingebunden sein.
I.A.
Hubertus Messing Marion Dirks
Fachbereichsleiter Bürgermeisterin