Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag für den Rat:
Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land
Nordhrein-Westfalen (GO NRW) werden die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan
der Stadt Billerbeck für das Haushaltsjahr 2013 einschließlich Finanz- und
Investitionsplanung und Anlagen unter Einbeziehung der Änderungen in den
Etatberatungen des HFA beschlossen.
Sachverhalt:
Bezug nehmend auf die anstehende Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22. Januar 2013 werden die dort im Rahmen der Etatberatungen vorgenommenen Änderungen zusammengefasst. Eine detaillierte Änderungsliste mit dem Ergebnis der HFA-Beratungen am 22. Januar 2013 wird unverzüglich nachgereicht.
Siehe auch Sitzungsvorlage zur ersten Etatberatung am 22. Januar 2013.
i. A.
Peter Melzner Marion Dirks
Kämmerer Bürgermeisterin