Es ist bereits in mehreren Sitzungen das Thema der Wirtschaftswegeinstandsetzung angesprochen worden. Auch war dieses Thema bereits mehrfach Gegenstand von Sitzungen der landwirtschaftlichen Ortsvereine und auch des Initiativkreises Außenbereich.

Aufgrund der bisherigen Finanzlage war es schwierig, größere Summen für umfangreichere Wegesanierungen zur Verfügung zu stellen. So konnten nur kleinere punktuelle Neubaumaßnahmen durchgeführt werden. An den Kosten haben sich jeweils die Anlieger zu 50 % beteiligt.

Nach der aktuellen Finanzplanung wird es voraussichtlich möglich sein, ab dem Jahre 2016 in einem größeren Umfang in die Wegesanierung einzusteigen. Der Finanzplan sieht hierfür jährlich 200.000,- Euro an Ausgaben, aber auch 100.000,- Euro an Einnahmen vor.

Bezüglich der Frage, in welchem Umfang und in welcher Form die Anlieger finanziell in die Wegesanierungen eingebunden werden sollen, erfolgten bereits einige Überlegungen.

Wichtig ist auch, dass die Landwirtschaft gemeinsam mit der Stadt überlegt, welche Wege überhaupt ausgebaut werden müssen und welche vielleicht aus der Unterhaltung genommen werden können, wenn sie z. B. nur einer Feldzufahrt dienen.

In dieses Thema wurde bereits vor längerer Zeit eingestiegen. In einem Arbeitskreis, an dem die Vorsitzenden der Landwirtschaftlichen Ortsvereine, die Ortslandwirte, der Vorsitzende des Bezirksausschusses und die Verwaltung teilnahmen, wurden diese Fragen bereits angegangen. Aus personellen Gründen mussten die Gespräche unterbrochen werden. Sie sollen aber in nächster Zeit mit dem neu eingestellten Mitarbeiter fortgeführt werden.

Aufgrund der angekündigten Beratung dieser Angelegenheit haben die Landwirtschaftlichen Ortsvereine gemeinsam mit dem Initiativkreis für den Außenbereich angeregt, einen Wegeausschuss oder –arbeitskreis zu bilden, der dann das Thema ohne politischen Druck beraten könne und die Ergebnisse den politischen Gremien zur Weiterberatung vorlegen könnte.

Wie oben schon ausgeführt wurde, soll der damalige Arbeitskreis kurzfristig erneut eingeladen werden, in den dann auch der IFA einbezogen werden könnte.

Weitere Informationen, insbesondere über mögliche Wege einer Kostenbeteiligung der Anlieger, erfolgen in der Sitzung.

i.      A.

Gerd Mollenhauer                                                                   Marion Dirks

Fachbereichsleiter                                                                Bürgermeisterin

Anlagen:

Schreiben vom 15. April 2014