Betreff
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Billerbeck
Vorlage
FBZD/331/2014
Art
Sitzungsvorlage

 Beschlussvorschlag:                  Beschlussvorschlag für den Rat:

 

Die vorgeschlagenen Änderungen des Haupt- und Finanzausschusses werden in einer für die Ratssitzung vorzubereitenden Änderungssatzung der Hauptsatzung der Stadt Billerbeck übernommen.

Sachverhalt:

 

Zu Beginn einer neuen Ratsperiode ist es üblich, dass die Hauptsatzung hinsichtlich eines Änderungsbedarfes überprüft wird. Hierzu wurde verwaltungsseitig die jetzige Hauptsatzung mit der aktuellen Mustersatzung des Städte- und Gemeindebundes NW abgeglichen. Die vorgeschlagenen Änderungen sind, in der als Anlage beigefügten Satzung, mit Kommentierungen versehen. Sie werden in der Sitzung weiter erläutert.

 

 

 

 

 

 

 

 

I.A.

 

 

 

 

Hubertus Messing                                                               Marion Dirks

Fachbereichsleiter                                                               Bürgermeisterin

 

Bezug:     

 

 

Höhe der tatsächl./voraussichtlichen Kosten:                                                             

 

Finanzierung durch Mittel bei der HHSt.:                                                                      

Über-/außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von Euro:                                                

Finanzierungs-/Deckungsvorschlag:                                                                             

 

Anlagen:

 

Hauptsatzung der Stadt Billerbeck