Betreff
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Billerbeck vom 18.12.2012;
hier: 1. Änderungssatzung
Vorlage
FBF/247/2014
Art
Sitzungsvorlage

 Beschlussvorschlag:                  Beschlussvorschlag für den Rat:

 

Die Änderungssatzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Billerbeck wird in der der Sitzungsvorlage zum Ausschuss für Umwelt-, Denkmal- und Feuerwehrangelegenheiten zum 02.12.2014 beigefügten Fassung beschlossen.


Sachverhalt:

 

Aufgrund geänderter abfallrechtlicher Bestimmungen und Vorgaben des Kreises Coesfeld ist eine Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Billerbeck erforderlich. Die Änderungen sollen in Form der anliegenden Änderungssatzung vorgenommen werden und zum 01.01.2015 in Kraft treten. Die einzelnen Änderungen sind in einem beigefügten zusätzlichen Exemplar der Änderungssatzung entsprechend markiert.

 

i. A.

 

 

 

Peter Melzner                                                           Marion Dirks

Fachbereichsleiter                                                   Bürgermeisterin


Anlagen:

Ø  Entwurf der 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Billerbeck vom 18.12.2012 mit markierten Änderungen

Ø  Entwurf der 1. Änderungssatzung