hier: Vorstellung der Planänderung
Sachverhalt:
Entsprechend der Beschlüsse in oben genannten Sitzungen wurde der
städtebauliche Vertrag geschlossen und der Planentwurf der
Bebauungsplanänderung durch den Antragsteller in Auftrag gegeben. Zur
Realisierung der Ampelanlage soll parallel zum Planverfahren die Planung des
Kreuzungsbereiches gestartet werden. In dem Zusammenhang wird auch eine
Verwaltungsvereinbarung zwischen der Stadt und dem Straßenbaulastträger
erforderlich. Diese wird im nächsten Sitzungsturnus beraten.
In der jetzigen Bebauungsplanänderung geht es jedoch nur bedingt um ein
konkretes Vorhaben, sondern um die Anpassung des Bebauungsplanes an die
aktuelle Sortimentsliste. Zudem fließen weitere Änderungen und Ergänzungen in
den Planentwurf, deren Notwendigkeit sich z. B. durch geänderte Rechtsprechung
ergeben hat. Die Planänderung wird in der Sitzung durch die Verwaltung vorgestellt.
Verwaltungsseitig wird vorgeschlagen, mit dem Entwurf der
Bebauungsplanänderung die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die
frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange
durchzuführen.
i. A. i.
A.
Michaela Besecke gez.
Gerd Mollenhauer Marion Dirks
Sachbearbeiterin Fachbereichsleiter Bürgermeisterin
Bezug: Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am 26.05.2011, TOP 1 ö. S. und des Rates am 09.06.2011, TOP 5 ö. S. sowie des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am 16.06.2015, TOP 1 nö. S. und des Rates am 18.06.2015, TOP 4 nö. S.
Höhe der tatsächl./voraussichtlichen Kosten: -,-- €
Anlagen: